19.12.2011, 14:16

Hans-Christian Dirscherl

Patentklage

Samsung verklagt Apple wegen Smiley-Eingabe

Beim Samsung Galaxy Tab 10.1 geht der Streit nicht um Patente, sondern um Geschmacksmuster. ©Samsung

Der Streit zwischen Samsung und Apple ist um vier neue Patentklagen angewachsen. Unter anderem streiten die beiden Unternehmen um eine Eingabetechnik für Smileys.
Wie Patent-Experte Florian Müller in seinem Blog schreibt, hat Samsung vor dem Landgericht Mannheim Apple wegen der illegalen Verwendung von vier Technologien verklagt, die Samsung sich patentrechtlich habe schützen lassen. Diese vier neu ins Feld geführten Patente ergänzen drei Patente, wegen denen Samsung Apple bereits im April vor Gericht gezerrt hat. Apple verklagt übrigens Samsung seinerseits wegen sechs Patenten. Und dann gibt es noch die bekannte Geschmacksmusterklage wegen des Galaxy Tab 10.1.
Kurios: Eines der Patente, weswegen Samsung Apple vor Gericht zitieren lässt, behandelt eine Eingabe-Möglichkeit für Smileys. Das iPhone 4S soll von den neuen Patentklagen aber ausgenommen sein, weil Samsung diesbezüglich bereits vor einem Gericht in Frankreich unterlegen ist. Grund: Apple habe dafür Patente des Chiplieferanten Qualcomm lizenziert.
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