26.01.2012, 14:33

Peter Müller

Patentklage

Motorola reicht weitere Klage gegen Apple ein

Motorola RAZR rv3xx

Patentanwälte und Gerichte haben auch weiterhin keinen Beschäftigungsmangel: Motorola hat gegen Apple in Florida eine neue Klage eingereicht
Bei der Klage geht es um sechs Patente, die Apple bei iPhone 4S verwendet, vier davon werden in iCloud genutzt. Neu sind die Anschuldigungen nicht, Motorola hatte die Patente bereits in seiner 2010er-Klage gegen Apple in Florida erwähnt und nun das iPhone 4S und iCloud mit aufnehmen wollen. Dies lehnte das Gericht aus Fristgründen ab, weswegen sich Motorola für eine neue Klage entschied.
Wie der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents anmerkt, kann Motorola die Klage nicht ohne ausdrückliche Billigung Googles eingereicht haben, der Android-Entwickler hat die Übernahme von Motorola Mobility inklusive all seiner Patente im vergangenen Herbst in die Wege geleitet. Google hat Motorola wohl hauptsächlich wegen dessen Patente übernommen, mit denen sich der Konzern gegen die zahlreichen Klagen von Microsoft und Apple verteidigen will.
Der Streit von Motorola und Apple wird auch vor der International Trade Commission (ITC) verhandelt, die jüngst entschied, dass Motorola in drei Fällen keine Apple-Patente verletzen würde. Auch in Deutschland hat Motorola gegen Apple gewonnen - der Fall steht zur Berufungsverhandlung an, das drohende Verkaufsverbot ist solange ausgesetzt.
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