14.05.2010, 10:58

Hans-Christian Dirscherl

Patentklage

HTC will Verkauf von iPhone, iPod und iPad stoppen

Das Hauen und Stechen zwischen Apple und HTC geht in eine neue Runde: Der taiwanische Smartphone-Hersteller will in den USA ein Verkaufsverbot für Apple iPhone, iPad und iPod erreichen und hat deshalb bei der Internationalen Handelskommission (ITC) der USA eine Patentklage gegen Apple eingereicht.
HTC wirft Apple vor, beim iPhone, iPad und iPod Technologien einzusetzen, die sich HTC durch Patente hat schützen lassen. Insgesamt soll es sich um fünf Patente handeln, die Apple illegal für seine Produkte verwendet. Die von HTC durch Patente geschützten Technologien sollen im Bereich Adressbücher und Power-Management liegen, wie HTC recht vage erläutert.
Die Patentklage wirkt wie eine Retourkutsche: Denn Apple hat seinerseits bereits im März 2010 eine Patentklage gegen HTC eingereicht. Darin wirft Apple HTC vor, zehn Patente von Apple für seine Smartphones illegal zu verwenden. Branchenkenner vermuten, dass Apple mit seinen Patentklagen gegen HTC in Wirklichkeit Google treffen will. Denn Google entwickelt mit dem Smartphone-Betriebssystem Android einen immer gefährlicher werdenden Konkurrenten für Apples iPhone-Smartphones mit iPhone OS. Zuletzt sollen in den USA sogar mehr Android-Smartphones verkauft worden sein als Apple iPhones – Apple hat die Methodik der Statistik allerdings kritisiert.
Apple hatte vor der Patentklage gegen HTC bereits eine allgemeine Warnung an Smartphone-Hersteller ausgesprochen, dass es seine Patentrechte in Zusammenhang mit dem iPhone rigoros durchsetzen werde.
Apple steht nicht nur mit HTC im Patentstreit, sondern liegt auch mit Nokia im Patentclinch: Beide unternehmen werfen sich gegenseitig die illegale Verwendung patentgeschützter Techniken vor und haben sich deshalb gegenseitig verklagt Zudem hat das genauso wie HTC aus Taiwan stammenden Unternehmen Elan Microelectronics Corp Apple wegen Patentverstößen bei der ITC verklagt: Darin wirft Elan Apple vor, bei der Verwendung von Multitouch gegen bestehende Patentrechte zu verstoßen.
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