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Patentklage: Browser-Plug-in-Patent vor Neubewertung

13.11.2003 | 14:55 Uhr |

In die Auseinandersetzung zwischen Microsoft und Eolas um den Einbau von Plug-in-Technik in den Internet Explorer - Eolas hatte MS Patentrechtsverletzungen vorgeworfen und in erster Instanz gewonnen - kommt frischer Wind. Das "U.S. Patent and Trademark Office" hat eine nochmaliger Überprüfung des Patents angekündigt. Die Neu-Bewertung wird aller Voraussicht nach zwischen 12 und 18 Monaten dauern, so Brigid Quinn, ein Sprecher des Patentamts.

In die Auseinandersetzung zwischen Microsoft und Eolas um den Einbau von Plug-in-Technik in den Internet Explorer - Eolas hatte MS Patentrechtsverletzungen vorgeworfen und in erster Instanz gewonnen - kommt frischer Wind.

Das " U.S. Patent and Trademark Office " (USPTO) hat eine nochmaliger Überprüfung des Patents angekündigt. Die Anweisung dazu ging Infos der Website zufolge bereits am 30 Oktober ein. Die Neu-Bewertung wird aller Voraussicht nach zwischen 12 und 18 Monaten dauern, so Brigid Quinn, ein Sprecher des Patentamts.

Auslöser für die Neu-Überprüfung des unter der Nummer 5,838,906 - und manchmal auch als "906" - gehandelten Patents ist ein Brief des " World Wide Web Consortium (W3C) ". Dessen Direktor, Tim Berners-Lee, bat den Under Secretary of Commerce for Intellectual Property James Rogan um diese Neuevaluierung, mit dem Ziel, das Patent für "ungültig" zu erklären.

Dahinter steckt die Ansicht, dass die patentierte Technologie auf so genanntem "prior art" basiert - dieser rechtstechnische Begriff besagt: Zum Zeitpunkt des Patentantrags war die Technologie schon im Einsatz. Als "Beweisstücke" stellten Berners-Lee und die W3C dem USPTO zwei "prior art"-Veröffentlichungen zur Verfügung: "Raggett I" und "Raggett II", die in enger Verbindung zum so genannten HTML+ stehen.

Ob dieser neuen Entwicklung dürfte es recht interessant sein, in wie weit sich der Spielraum für die weiteren gerichtlichen Auseinandersetzungen verändert. Vertreter des W3C, der University of California, Eolas Technologies sowie Microsoft konnten von unseren Kollegen des IDG-News-Service für eine erste Stellungnahme nicht erreicht werden.

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