11.08.2011, 14:37

Hans-Christian Dirscherl

Geschmacksmusterschutz

Apple nimmt Motorola Xoom ins Visier

Apple hat bereits einen Verkaufsstopp für das Samsung Galaxy Tab 10 erreicht. Aus den vor Gericht eingereichten Unterlagen geht hervor, dass Apple auch den Verkauf des Motorola Xoom stoppen will.
Samsung würde mit dem Galaxy Tab 10.1 das erfolgreiche Apple iPad nachahmen und dabei "Geschmacksmuster" von Apple verletzen. Deshalb hat Apple beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Samsung eingereicht und damit einen Verkaufstop für das Samsung Galaxy Tab 10.1 erreicht. Dabei beruft sich Apple auf die Berichte verschiedener deutschsprachiger PC-Zeitschriften, darunter auch auf einen Testbericht der PC-WELT.
Doch Apple versucht auch noch den Verkauf anderer konkurrierender Tablets zu unterbinden, wie das Weblog Foss Patents berichtet. So geht aus den Unterlagen, die Apple für seine einstweilige Verfügung eingereicht hat, hervor, dass Apple auch gegen Motorola ein Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf eingeleitet hat, weil das Motorola Xoom das Aussehen des iPad nachahmen würde. In diesem Fall von Geschmacksmusterschutz steht die Entscheidung des Gerichts noch aus.
Anders sieht es im Fall der Jay-Tech GmbH aus, deren Billig-Tablet ebenfalls das iPad nachahmen soll. Gegen Jay-Tech hat Apple bereits eine einstweilige Verfügung und damit einen Verkaufstop erreicht. Besonders spannend ist dieser Fall allerdings nicht, weil das Jay-Tech-Tablet nicht in der gleichen Liga wie das iPad 2 spielt und ohnehin kaum noch erhältlich ist.
Apple und Motorola liefern sich bereits seit dem 20. Oktober 2010 einen heftigen Patentstreit, in dem es laut Foss Patents um mehr als 40 Patente gehe.
Der wesentliche Unterschied zwischen dem Fall Samsung und dem Fall Motorola/Jay-Tech: Samsung wird VOR dem Verkaufsstart gebremst und erleidet damit einen erheblichen wirtschaftlichen Verlust. Beim Motorola Xoom ist dagegen die heiße Phase des Abverkaufs bereits vorbei. Und das Jay-Tech spielte wie bereits erwähnt nie in der gleichen Liga wie das iPad.
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