Patent-Streit

Apple lässt Import von HTC-Androiden verbieten

Dienstag den 20.12.2011 um 10:35 Uhr

von Benjamin Schischka

Apple vs. HTC
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© Google
Vor Gericht hat Apple nun einen Sieg über HTC errungen. HTC soll allerdings noch ein Ass im Ärmel haben.
Wie theverge.com berichtet, hat Apple im Patentstreit vor Gericht einen Sieg über HTC erlangt. HTC sei es nun verboten, ab dem 19. April 2012 ausgewählte Android-Modelle in die USA zu importieren. Streitpunkt war das Patent mit der Nummer 5946647. Eigentlich kein HTC-spezifisches Problem, sondern ein von allen Androiden genutztes Patent. Das Patent aus dem Jahr 1999 regelt – vereinfacht gesagt – das Erkennen und Auflösen von Text: etwa das Erkennen einer Telefonnummer und das Anrufen derselben. Die Entscheidung der ITC (International Trade Commission) wandert nun auf den Tisch des US-Präsidenten. Dieser hat 60 Tage Zeit ein Veto einzulegen. In der Praxis komme das aber nur sehr selten vor, schreibt theverge.com weiter.

Vom Verbot ausgenommen sind nur für Garantiezwecke bestimmte Importe bis zum 13. Dezember 2013 (also beispielsweise als Ersatzgerät für ein defektes Smartphone). Smartphones, die bereits im Regal liegen, würden ebenfalls nicht zurückgenommen werden. Theverge.com geht außerdem davon aus, dass Apple seinen Gerichts-Erfolg auf alle HTC-Geräte ausweiten will und auch andere Android-Hersteller nicht vor derartigen Klagen sicher seien.


Andererseits liege der Webseite bereits ein Statement von HTC vor. Demnach mache das Patent nur einen kleinen Teil des Systems aus und werde bald entfernt. Wenn auch die anderen Android-Hersteller per Patch Abhilfe schaffen können, dürfte das Urteil kaum Auswirkungen haben.

Dienstag den 20.12.2011 um 10:35 Uhr

von Benjamin Schischka

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