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Patent-Irrsinn: Apple, Samsung und Sandisk wegen MP3 verklagt

26.02.2007 | 09:28 Uhr |

Apple, Samsung und Sandisk sind in den USA wegen einer angeblichen Patentverletzung durch ihre MP3-Player verklagt worden. Dabei ist jedoch nicht - wie zu erwarten - Alcatel-Lucent der Kläger, sondern ein vollkommen unbekanntes Unternehmen. Der Fall zeigt einmal mehr, wie Firmen mit relativ nichtssagenden Patenten offenbar Kasse machen wollen.

Kennen Sie das Unternehmen "Texas MP3 Technologies"? Wir auch nicht. Dennoch schafft es die Firma derzeit in die Schlagzeilen. Wie? Ganz einfach: Man nehme ein Patent und verklage gleich drei größere Hersteller von MP3-Playern. So geschehen nun in Marshall, Texas. Das Städtchen ist mittlerweile Boom-Town in Sachen Patent-Klagen, da Verfahren zügig abgearbeitet werden und die jeweilige Jury öfter im Sinne des Klägers entscheidet, als umgekehrt.

In seiner Klage wirft "Texas MP3 Technologies" den genannten Unternehmen vor, mit ihren MP3-Playern gegen das Patent 7.065.417 zu verstoßen, das im Jahr 2006 der Firma Sigmatel zugesprochen wurde. Darin beschreibt die Firma ein "portables, Audio wiedergebendes MPEG-System" sowie eine Methode "mittels MPEG komprimierte Sound-Dateien abzuspielen". Ein solches Patent kann zu Recht als Gelddruckmaschine bezeichnet werden, da es nichts anderes patentiert, als die grundlegende Funktionsweise eines jeden MP3-Players.

Einen Monat, nachdem Sigmatel das Patent zugesprochen bekommen hatte, hat das Unternehmen das Patent an eine in Dallas ansässige Paten-Lizenzierungs-Agentur verkauft, da Sigmatel der Ansicht war, dass die Agentur eher in der Lage sei, Vorteile aus dem Patent zu ziehen, so ein Bericht des IDG News Service.

"Da es sich hierbei um derart grundlegende Patente in Sachen digitale Musik handelt, denken wir, dass es schwierig sein wird, einen wirtschaftlich erfolgreichen Player ohne Nutzung dieser Patente zu entwickeln", so Sigmatel in einer Pressemitteilung. Das Unternehmen habe nach eigenen Angaben weiterhin das internationale Patent inne, eigene Kunden seien zudem von Klagen ausgenommen. Unbekannt ist auch, ob es sich bei "Texas MP3 Technologies" um die genannte Lizenz-Agentur handelt, oder ob die Firma anderweitig an das Patent gekommen ist.

Dieser Fall zeigt einmal mehr, wie Software-Patente - die in gewissen Fällen durchaus Sinn machen - fast schon in böswilliger Art und Weise ausgenutzt werden können.

Microsoft soll wegen MP3-Patenten 1,52 Milliarden Dollar zahlen (PC-WELT Online, 23.02.2007)

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