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Palm-Nutzung während Autofahrt strafbar

05.12.2006 | 10:58 Uhr |

Analog zur Handynutzung ist auch der Gebrauch eines Organizers während der Autofahrt strafbar.

Wer während einer Autofahrt mit einem PDA hantiert, riskiert wie bei der Handynutzung ein Bußgeld. Zumindest gilt diese Regelung für Geräte, die mit einer Handyfunktion ausgestattet sind. Ein entsprechendes Urteil erging kürzlich vom Oberlandesgericht Karlsruhe . Ein Autofahrer hatte während der Fahrt Daten in seinem Organizer abgerufen und wurde dabei von einer Polizeistreife beobachtet. Die Ordnungshüter verhängten 40 Euro Bußgeld wegen Benutzens eines Mobiltelefons am Steuer. Allerdings verweigerte der Fahrer die Zahlung, da es sich seiner Ansicht nach bei einem Organizer nicht um ein Handy handelt.

Vor dem Amtsgericht Mannheim bekam der Autofahrer Recht: Ein Organizer falle nicht unter den Begriff eines Mobil- oder Autotelefons nach § 23 Absatz 1a der Straßenverkehrsordnung. Dies sah das Oberlandesgericht nun anders: Ein Organizer lasse sich durchaus als Mobiltelefon bezeichnen, auch wenn das Gerät bei deaktivierter Mobilfunkkarte nicht zum Telefonieren genutzt wird. Ob ein Organizer ohne Mobilfunkfunktion ebenfalls als Handy gilt, lies das Gericht aber offen.

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