ARD hofft auf Entfaltungsmöglichkeiten im Web

Die ARD hofft weiterhin darauf, dass der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Möglichkeiten zu einer angemessenen Entfaltung im Internet zusichert. Die kürzliche Vertagung der Verabschiedung durch die Ministerpräsidenten kann der ARD-Vorsitzende Fritz Raff jedoch nachvollziehen. Die Politik stünde unter starkem Druck der privaten Anbieter und Verlage und würde die Verabschiedung daher hinauszögern. Raff verteidigt die Position der öffentlich-rechtlichen Sender jedoch weiterhin: „Es bleibt dabei: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht das Internet. Er braucht es, um seine Programme zu verbreiten. Er braucht es aber auch, um die Erwartung der Nutzer zu erfüllen; die wollen die Inhalte, für die sie Gebühren bezahlt haben, orts- und zeitunabhängig abrufen können. Wir wollen ihnen einen zeitgemäßen Mehrwert ohne großen Mehraufwand bieten.“

Auch die jüngsten Äußerungen aus Brüssel will Raff ebenfalls nicht unkommentiert stehen lassen: „Es ist schon erstaunlich, dass die deutschen Tageszeitungen in den vergangenen Tagen dauernd die EU-Kommissarin Viviane Reding zitieren, obwohl sie überhaupt nicht zuständig ist für dieses Verfahren. Wir gehen davon aus, dass der Brüsseler Kompromiss vom April 2007 noch Gültigkeit hat. Diesen wollen wir umgesetzt sehen. Wir verstehen aber auch, wenn die Politik jetzt den Dialog mit Brüssel sucht, um Konflikte im Vorfeld zu entschärfen. Und da ist die Gesprächspartnerin der Bundesländer und des Bundes weiterhin die EU-Kommissarin Neelie Kroes. Gleichzeitig erinnere ich daran: Wir haben einen Auftrag mit Verfassungsrang, denn das Bundesverfassungsgericht hat im September 2007 eine klare Entscheidung getroffen, die die Präsenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der digitalen Welt und damit auch im Internet sichert."