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Obama wird Snowden nicht begnadigen

21.11.2016 | 15:44 Uhr |

Bei seiner Europa-Reise äußerte sich US-Präsident Barack Obama auch zu einer möglichen Begnadigung von Edward Snowden.

Der scheidende US-Präsident Barack Obama ist derzeit im Rahmen einer Abschiedstour in Europa unterwegs. Bei seinem Besuch in Deutschland hatte "Der Spiegel" Gelegenheit, Obama in einem Interview einige interessante Fragen zu stellen.

So setzen sich viele Deutsche für eine Begnadigung von Whistleblower Edward Snowden ein, der sich seit dem Leak von brisanten Geheimdienst-Dokumenten im Jahr 2013 in Russland vor einer Auslieferung an die USA versteckt. Snowden soll in seiner Heimat unter anderem wegen der unauthorisierten Weitergabe von nationalen Verteidigungsinformationen und der Weitergabe von geheimen Informationen an Dritte der Prozess gemacht werden.

Im Interview fragte "Der Spiegel", ob Obama Edward Snowden vor dem Ende seiner Amtszeit begnadigen werde. Der US-Präsident antwortet darauf: "Ich kann niemanden begnadigen, der nicht von einem Gericht verurteilt wurde.“ Obama schlägt jedoch auch versöhnliche Töne in Hinblick auf Snowdens Enthüllungen an: „Ich glaube, Herr Snowden hat einige berechtigte Sorgen angesprochen. Wenn Herr Snowden beschließen sollte, sich den Gerichten zu stellen und seine Anwälte ihre Argumente vorbringen, dann werden diese Fragen eine Rolle spielen."

Ob Obama Snowden tatsächlich begnadigen würde, wenn er sich den US-Gerichten stellt, bleibt fraglich. Rein rechtlich wäre es dem US-Präsidenten sehr wohl möglich, Snowden zu begnadigen, auch wenn noch kein Prozess geführt wurde. In der Geschichte der USA haben bereits mehrere Präsidenten einen solchen Schritt gewagt, erklärt Noa Yachot, Begründer der Pardon-Snowden-Kampagne . Der scheidende US-Präsident scheint eine Begnadigung unter den derzeitigen Umständen also nicht zu wollen.

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