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Mehrjährige Haftstrafe droht

Neuseeland darf Kim Dotcom ausliefern

23.12.2015 | 09:20 Uhr |

Der Richter hat entschieden: Neuseeland darf Kim Dotcom und drei Mitangeklagte an die USA ausliefern.

Gestern durfte Kim Dotcom noch hoffen. Heute steht aber fest: Neuseeland darf den schillernden Internet-Unternehmer an die USA ausliefern. Das entschied Richter Nevin Dawson am Auckland District Court. Dawson sah eine erdrückende Beweislast, die für die von den US-Behörden erhobenen Vorwürfe sprechen würde. Der Richter wies zudem mehrere Anträge der Angeklagten zurück, die den Stopp des Auslieferungsverfahrens zum Ziel hatten.

Der Richter führte aus, dass Megaupload auf dessen Höhepunkt auf Platz 13 der beliebtesten Webseiten der Welt gestanden sei und 4 Prozent des weltweiten Traffics verursachte habe. Im Jahr 2010 habe Kim Dotcom geschätzt 42 Millionen US-Dollar verdient, Ortmann 9 Millionen, Van der Kolk 2 Millionen und Batato 400.000 Dollar.

Die USA haben Dotcoms Auslieferung beantragt, weil sich dieser vor einem US-Gericht für verschiedene Anklagepunkte verantworten soll: Betrug, Geldwäsche, organisiertes Verbrechen, Verstoß gegen das Urheberrecht in vielen Fällen und die Verbreitung von Raubkopien in unzähligen Fällen. Letztendlich geht es bei all diesen Vorwürfen um Dotcoms Filesharing-Plattform Megaupload, über die laut US-Bundespolizei FBI Unmengen von Raubkopien von urheberrechtlich geschützten Filmen, Serien und Liedern verbreitet wurden.

Die Auslieferung steht aber nicht unmittelbar bevor. Dotcom will nämlich wie erwartet in die Berufung gehen, berichtet der New Zeeland Herald. Das gilt auch für die drei Kumpane von Kim Dotcom: Mathias Ortmann, Bram van der Kolk und Finn Batato. Auch sie sollen an die USA ausgeliefert werden.

Nachdem der Richter seine Entscheidung verkündet hatte, brach Batatos Frau in Tränen aus. Van der Kolks Frau war ebenfalls den Tränen nahe.

Die vier Personen bleiben bis auf weiteres auf freiem Fuß. Sie müssen sich zwei Mal pro Woche beim zuständigen Polizeirevier melden. Der Vertreter der Anklagebehörde verlangte aber, dass die Freilassung gegen Kaution überprüft werden solle – offensichtlich sieht der Anklagevertreter Fluchtgefahr.

Kim Dotcom, der mit bürgerlichem Namen Kim Schmitz heißt, dankte seinen Unterstützern via Twitter: “Danke für eure Unterstützung. Der Kampf geht weiter. Genießt die Feiertage. Ich freue mich, mit meinen Kindern zusammen zu sein. Es gibt wichtigere Dinge als Urheberrecht :-)“.

Sollte Kim Dotcom tatsächlich an die USA ausgeliefert werden und dort wegen der gegen ihn erhobenen Vorwürfe verurteilt werden, so droht ihm eine mehrjährige Haftstrafe.

Mehr zu den Hintergründen des Verfahrens und zur Person Kim Dotcom lesen Sie in diesem Artikel.

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