24.09.2012, 12:03

Panagiotis Kolokythas

Neuseeland

Megaupload wurde von Geheimdienst ausspioniert

Kim "Dotcom" Schmitz ©Kim "Dotcom" Schmitz

Der neuseeländische Geheimdienst soll Mitglieder von Megaupload ausspioniert und damit gegen bestehende Gesetze verstoßen haben.
Der Nachrichtendienst der neuseeländischen Regierung, Government Communications Security Bureau (GCSB), hat laut einer Mitteilung von John Key, dem Premierminister von Neuseeland, offenbar gegen die Gesetze verstoßen, indem die Behörde beim Ausspionieren von Megaupload geholfen hat. In seiner Mitteilung kündigt der Premierminister eine Untersuchung an. Demnach soll der Nachrichtendienst der Polizei bei der Lokalisierung einzelner Personen geholfen haben, um die Haftbefehle zu vollstrecken.
Der Premierminister wurde laut eigenen Angaben erst am 17. September von der GCSB über den Vorfall informiert. Er habe seine Enttäuschung über die ungesetzliche Handlung zum Ausdruck gebracht und betont, dass die Arbeit der GCSB vom Vertrauen der Öffentlichkeit abhängig sei, so Key in seiner Mitteilung.
Der Deutsche Kim Dotcom reagierte auf das Bekanntwerden des Vorfalls auf Twitter mit den Worten: "Urheberrecht ist nun offziell eine Angelegenheit der nationalen Sicherheit in Neuseeland." Bereits im Juni hatte ein Gericht in Neuseeland entschieden, dass die Hausdurchsuchung beim Megaupload-Gründer illegal war, weil die dafür genutzten Durchsuchungsbefehle ungültig waren. Im vergangenen Monat hatte ein Gericht weitere 6 Millionen Dollar aus dem eingefrorenen Privatvermögen von Dotcom freigegeben.
Die USA versuchen weiterhin eine Auslieferung des Megaupload-Gründers Kim Dotcom und drei weiteren Personen zu erreichen, um sie in den USA wegen Urheberrechtsverstößen und Betrug anzuklagen. Das US-Justizministerium wirft Megaupload vor, über 175 Millionen US-Dollar damit verdient zu haben, indem es die Anwender dazu aufgefordert habe, urheberrechtlich geschützte Dateien bei Megaupload abzulegen.
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