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Neues Urheberrechtsgesetz beschlossen

11.07.2003 | 15:07 Uhr |

Der Bundesrat hat heute das unter Anwendern äußerst umstrittene neue Urheberrechtsgesetz abgesegnet. Mit dem Inkrafttreten wird für Anfang August gerechnet. Branchenverbände begrüßen die neue Regelung, die für Privatanwender viele Einschränkungen mit sich bringt.

Der Bundesrat hat heute das unter Anwendern äußerst umstrittene neue Urheberrechtsgesetz abgesegnet. Mit seinem Inkrafttreten wird für Anfang August gerechnet. Branchenverbände begrüßen die neue Regelung, die für Privatanwender viele Einschränkungen mit sich bringt.

"Mit der heutigen Befassung des Bundesrates sind alle Weichen für das Inkrafttreten des novellierten Urheberrechtsgesetzes gestellt", erklärt Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverbände. "Unsere Leitlinie 'Das Schützbare schützen, das Nicht-Schützbare vergüten' hat sich durchgesetzt. Der Schutz der Künstler und Tonträgerhersteller wird damit gestärkt", so Gebhardt zum neuen Gesetz.

Für die Privatanwender bringt das neue Gesetz allerdings einige Neuerungen, die ihn schnell in eine rechtliche Grauzone befördern könnten. Die neuen Regelungen finden Sie in Kurzform auf der folgenden Seite (Geltung ab Inkrafttreten des Gesetzes):

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