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Neues Jugendschutzgesetz: Branchenverband sieht Klärungsbedarf

01.04.2003 | 10:56 Uhr |

Seit heute ist das neue Jugendschutzgesetz in Kraft, das insbesondere für den Medienbereich weitgehende Veränderungen mit sich bringt. Dementsprechend hat sich auch der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) zu Wort gemeldet. Der Branchenverband begrüßte den hinter den Neuregelungen stehenden Wunsch nach effektivem Jugendschutz in allen Medienbereichen, sieht aber noch Klärungsbedarf bei der Umsetzung.

Seit heute ist das neue Jugendschutzgesetz in Kraft, das insbesondere für den Medienbereich weitgehende Veränderungen mit sich bringt (wir berichteten). Dementsprechend hat sich natürlich auch der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) zu Wort gemeldet.

Die Bitkom begrüßt den hinter den "Neuregelungen stehenden Wunsch, einen starken und effektiven Jugendschutz in allen Medienbereichen zu verwirklichen". Bernhard Rohleder, Vorsitzender der BITKOM-Geschäftsführung, erklärte: "Die Jugend von morgen wird auch maßgeblich durch das Internet geprägt. Es ist unsere vornehmste Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Informationsvielfalt und Informationsfreiheit nicht zur Verdummung, sondern zur Aufklärung führen."

Der Branchenverband sieht allerdings noch Klärungsbedarf bei der Umsetzung. "Die Gesetzestexte sind nach den Ereignissen von Erfurt mit der heißen Nadel gestrickt worden", so Rohleder. Daraus resultierten "Vorgaben, bei denen fraglich ist, wie sie in der Praxis umgesetzt werden können".

Als Beispiel führt der Branchenverband an, dass die für den Online-Bereich zuständige "Kommission für Jugendmedienschutz" noch gar nicht existiere. Demzufolge könnten noch keine Entscheidungen für die praktische Umsetzung getroffen werden. Die Forderung Rohleders: "In dieser Übergangsphase wird auf Behördenseite besonderes Augenmaß gefordert sein."

Neues Jugendschutzgesetz tritt am 1. April in Kraft (PC-WELT Online, 31.03.2003)

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