Neues Gesetz

Button-Lösung soll Verbraucher vor Internet-Kostenfallen schützen

Mittwoch, 18.07.2012 | 13:36 von Panagiotis Kolokythas
Neues Gesetz soll Verbraucher beim Online-Shopping besser schützen
Vergrößern Neues Gesetz soll Verbraucher beim Online-Shopping besser schützen
© iStockphoto.com/pagadesign
Der BVDW weist in einer Mitteilung die Betreiber von Online-Shops darauf hin, dass ab dem 1. August die neue Button-Lösung gilt. Ziel der neuen Regel ist es, die Verbraucher besser vor Internet-Kostenfallen zu schützen.
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) weist in einer Mitteilung darauf hin, dass ab dem 1. August 2012 die neue so genannte "Button-Lösung" für alle Online-Shops und Betreiber von kostenpflichtigen Diensten gilt. Die Betreiber solcher Dienste müssen ihre Websites damit also bis zum 31. Juli entsprechend anpassen.

"Sofern noch nicht geschehen, sollten die neuen Vorgaben des Gesetzes möglichst schnell umgesetzt werden", so Rechtsanwalt Michael Neuber, Justiziar des BVDW, und warnt: "Ansonsten drohen nicht nur unwirksame Verträge, sondern gegebenenfalls Abmahnungen durch Mitbewerber. Während die Gestaltung des Bestell-Buttons keine größeren Probleme bereiten sollte, bestehen noch rechtliche Unklarheiten zur Frage der Gestaltung und Platzierung der vorab zu erteilenden Informationen. Hier wird die Praxis zeigen müssen, welche Ausgestaltungen sich letztendlich bewähren."

Die ab dem 1. August geltende Button-Lösung soll Verbraucher besser vor Kostenfallen im Internet schützen. Unternehmen werden dazu verpflichtet, den Online-Bestellvorgang transparenter zu gestalten. Im neuen Gesetz ist geregelt, welche Informationen für die Verbraucher unmittelbar vor Abgabe einer kostenpflichtigen Bestellung im Internet und in welcher Form bereitgehalten werden müssen.

Unter anderem müssen laut BVDW vor Abgabe einer Bestellung dem Verbraucher folgende Informationen in klar verständlicher und hervorgehobener Weise dargelegt werden:

* die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung
* die Mindestlaufzeit des Vertrags, wenn dieser eine dauernde oder regelmäßig wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat
* den Gesamtpreis der Ware oder Dienstleistung einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie alle über den Unternehmer abgeführten Steuern oder, wenn kein genauer Preis angegeben werden kann, seine Berechnungsgrundlage, die dem Verbraucher eine Überprüfung des Preises ermöglicht
* gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sowie einen Hinweis auf mögliche weitere Steuern oder Kosten, die nicht über den Unternehmer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden

Der BVDW bietet ein Whitepaper in PDF-Format mit aktuellen Handlungsempfehlungen zur kommenden „Button-Lösung“ zum Download an. Das kostenfrei erhältliche BVDW-Whitepaper richtet sich primär an Unternehmen und Betreiber von Online-Shops oder E-Commerce-Plattformen.

Aus dem Inhaltsverzeichnis des Whitepapers:

1) Warum ein neues Gesetz?
2) Was ändert sich?
3) Für wen gilt das Gesetz?
4) Was muss getan werden?
5) Wie werden die Vorgaben umgesetzt?
6) Gibt es Besonderheiten im M-Commerce?
7) Bis wann müssen die Änderungen umgesetzt sein?
8) Welche Folgen drohen bei Verstoß?
9) Zusammenfassung

Download: BVDW-Whitepaper als PDF-Dokument

Mittwoch, 18.07.2012 | 13:36 von Panagiotis Kolokythas
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