Gericht
Apple verliert im Streit um das Samsung Galaxy Tab 10.1N
Apple hat vor einem Gericht in München eine Niederlage im Streit mit Samsung über das Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus erlitten.
Gleich drei Mal konnte Apple in den vergangenen Tagen vor Gericht einen Erfolg gegen Samsung verbuchen. Das Landgericht München hat die Erfolgsserie nun beendet. Das Gericht lehnte den Antrag von Apple über die Erteilung einer Einstweiligen Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1N und Samsung Galaxy Nexus ab. Das meldet der Wirtschaftsnachrichtendienst Bloomberg.
Apple habe als Begründung für die Einstweilige Verfügung ein Patent genannt, an dem Apple seit einem Jahr die Rechte hält und in dem Technologien geschützt werden, die im Zusammenhang mit Touch-Bildschirmen für Smartphones und Tablets stehen. Der zuständige Richter äußerte Zweifel an der Gültigkeit des Patents und verwies darauf, dass Samsung gezeigt habe, dass die im Patent geschützten Technologien bereits vor Erteilung des Patents auf dem Markt waren.
Apple wollte durch die Einstweilige Verfügung einen Verkaufsstopp für das Samsung Galaxy Tab 10.1N (PC-WELT Test) und das Samsung Galaxy Nexus erreichen. Samsung hatte das Samsung Galaxy Tab 10.1N in Deutschland auf den Markt gebracht, nachdem Apple vor Gericht einen Verkaufsstopp für das Vorgängermodell Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirkt hatte. Dieses Verkaufsverbot hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf vor wenigen Tagen bestätigt.
Apple wollte durch die Einstweilige Verfügung einen Verkaufsstopp für das Samsung Galaxy Tab 10.1N (PC-WELT Test) und das Samsung Galaxy Nexus erreichen. Samsung hatte das Samsung Galaxy Tab 10.1N in Deutschland auf den Markt gebracht, nachdem Apple vor Gericht einen Verkaufsstopp für das Vorgängermodell Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirkt hatte. Dieses Verkaufsverbot hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf vor wenigen Tagen bestätigt.
