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Microsoft reicht Feststellungsklage gegen Samsung ein

03.08.2014 | 14:06 Uhr |

Seit Microsoft Nokias Handy-Sparte aufgekauft hat, setzt Samsung die Zahlung von Lizenzgebühren an den Redmonder Konzern aus. Microsoft reicht nun Klage ein.

Wie Microsoft am Wochenende in einem Blogbeitrag erklärt, hat der Redmonder Konzern vor einem US-Bezirksgericht in New York Klage gegen Samsung eingereicht. Gegenstand der Feststellungsklage ist eine Lizenzvereinbarung, die zwischen den beiden Unternehmen bereits seit 2011 besteht. Für jedes Android-Smartphone muss Samsung dabei Lizenzgebühren an Microsoft abführen.

Seit 2013 hält Samsung diese Vereinbarung den Aussagen von Microsoft zufolge nicht mehr ein. Die letzte Zahlung verweigerte das Unternehmen komplett. Für die Gebühren aus 2013 habe man die Zinsen unter den Tisch fallen lassen.

Wie es in der Microsoft-Mitteilung heißt, habe Samsung den Kauf von Nokia durch Microsoft benutzt, um seine vertraglichen Vereinbarungen nicht mehr einhalten zu müssen. Seit September 2013 gebe es Zahlungsschwierigkeiten. Samsung habe jedoch kein Gericht darüber entscheiden lassen, ob die Nokia-Akquisition den Vertrag mit Microsoft verletze, sondern habe eigenmächtig entschlossen, die Zahlungen einzustellen.

Ob Samsung dazu berechtigt war, soll nun das US-Bezirksgericht klären. Der koreanische Konzern hat bislang noch keine Stellungnahme zu den Streitigkeiten abgegeben.

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