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Microsoft gewinnt Patentrechtsstreit gegen Motorola

24.05.2013 | 18:01 Uhr |

Die US-Handelsbehörde ITC hat Motorolas Antrag auf ein Einfuhrverbot der Xbox 360 aufgrund einer mutmaßlichen Patentrechtsverletzung abgeschmettert.

Im Patentrechtsstreit zwischen Microsoft und Motorola, der bereits seit 2010 anhält und teilweise auch in Deutschland ausgetragen wurde, hat die International Trade Commission (ITC) in dieser Woche ein Urteil gefällt. Motorola hatte behauptet, Microsofts Spiele-Konsolen Xbox 360 verletze mehrere Patente der Google-Tochter. In den vergangenen Monaten schrumpfte die Liste der mutmaßlichen Patentrechtsverletzungen durch Google als auch die ITC jedoch auf nur ein Patent zusammen.

In einem aktuellen Urteil sprach sich die ITC nun schließlich für Microsoft aus. Die Xbox 360 verletzt demzufolge keine bestehenden Patente von Motorola und darf auch weiterhin in den USA eingeführt und verkauft werden.

Microsoft schließt deutschen Standort aus Angst vor Patentklagen

Wie ein Google-Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur Bloomberg bestätigte, sei der Motorola-Mutterkonzern enttäuscht über das Urteil und prüfe nun weitere Schritte. Google und Motorola haben nun die Möglichkeit, gegen das ITC-Urteil in Berufung zu gehen, was den Patentrechtsstreit in eine neue Runde bringen würde. Wie Googles Erfolgschancen dabei stehen, bleibt allerdings fraglich.

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