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Microsoft im Schwitzkasten

16.08.2000 | 13:14 Uhr |

Der Fall Microsoft ist so wichtig für die Konsumenten, dass der Oberste Gerichtshof sofort über die Sache verhandeln müsse. Mit dieser Begründung drängen die Anwälte des amerikanischen Justizministeriums das Berufungsgerichtes zu überspringen und den Fall direkt von der höchsten Instanz verhandeln zu lassen. Microsoft will aber zunächst eine Verhandlung vor einem Berufungsgericht.

Der Fall Microsoft ist so wichtig für die Konsumenten, dass der Oberste Gerichtshof sofort über die Sache verhandeln müsse. Mit dieser Begründung drängen die Anwälte des amerikanischen Justizministeriums das Berufungsgerichtes zu überspringen und den Fall direkt von der höchsten Instanz verhandeln zu lassen.

"Jede Verzögerung könnte irreparable Schäden im Wettbewerb in einem der vitalsten und am kräftigsten wachsenden Sektoren der nationalen Wirtschaft verursachen", ließ das Justizministerium verlauten. Durch die Abkürzung mittendurch werde mehr als ein Jahr bis zur Entscheidungsfindung gespart und "es ist wichtig für den Hightech Sektor zu wissen, welche Folgen der Fall Microsoft für sie hat", ergänzt das Justizministerium.

Microsoft selbst ist zunächst für eine Verhandlung vor einem Berufungsgericht. "Wir glauben, dass es für den Obersten Gerichtshof nützlich wäre, zunächst eine Entscheidung vom Berufungsgericht zu erhalten", äußerte sich Jim Cullinan, Sprecher von Microsoft, zum Vorstoß der Regierung.

Doch jetzt will die Regierung Microsoft einen Strich durch die Rechnung machen: Seit 1974 hat der Oberste Gerichtshof nur drei Mal ein Auslassen der Instanzen zugelassen. Jetzt könnte es zur vierten Auslassung kommen. Dafür spricht auch, dass in der Zeit zwischen 1904 und 1973 alle vergleichbaren Monopol-Fälle direkt von der ersten Instanz zum obersten Gerichtshof gegangen sind.

Nun hat Microsoft bis zum 22. August Zeit auf den Antrag des Justizministeriums zu reagieren. Von dieser Reaktion wird abhängen, ob der Oberste Gerichtshof sich dem Fall direkt annimmt.

Microsoft selbst hofft, dass zunächst der Fall vor einem Berufungsgericht verhandelt wird. Der Grund liegt auf der Hand: Bisher konnte Microsoft immer Erfolge vor Berufungsgerichten verbuchen. Und mit einem Erfolg vor einem Berufungsgericht hätte Microsoft auch bessere Karten bei der Verhandlung vor dem Obersten Gerichtshof. Denn vor dem höchsten Gericht wird der Fall so oder so verhandelt werden. (PC-WELT, 16.08.2000, pk)

Die Chronologie des Microsoft-Prozesses

Erfolg für Microsoft (PC-WELT Online, 14.06.2000)

Microsoft legt Berufung ein (PC-WELT Online, 14.06.2000)

Microsoft: Wie geht's weiter? (PC-WELT Online, 08.06.2000)

Günstigere Preise, mehr Wettbewerb (PC-WELT Online, 08.06.2000)

Harte Strafen für Microsoft (PC-WELT Online, 08.06.2000)

MS-Prozess: Regierung bleibt hart (PC-WELT Online, 06.06.2000)

Microsoft: Wir werden gewinnen (PC-WELT Online, 05.06.2000)

Microsoft: Flucht nach Kanada? (PC-WELT Online, 03.06.2000)

MS-Prozess: Aufteilung in 3 Firmen? (PC-WELT Online, 25.05.2000)

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