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Microsoft geht gegen Belkin wegen Patentverletzung vor

02.08.2006 | 11:21 Uhr |

Microsoft wirft Belkin Patentverletzung vor und hat nun eine Beschwerde eingereicht. Dabei geht es um die Verwendung einer Technologie namens U2 und um Mäuse.

Microsoft hat am Dienstag bei der U.S. International Trade Commission (ITC) eine Beschwerde gegen Belkin eingereicht. Belkin importiert Produkte in die USA, die Microsofts so genanntes U2-Patent verletzen, so der Vorwurf.

Angaben von Microsoft zufolge nutzt Belkin die U2-Technologie bei bestimmten Eingabegeräten - den Mäusen. U2, für das Microsoft das Patent innehat, erlaubt es auszumachen, ob ein Gerät, das gerade angestöpselt wird, an den PS2- oder den USB-Port kommt und entsprechend die Verbindung herzustellen.

Der Softwaregigant aus Redmond führt mit Belkin seit rund zwei Jahren Lizenzierungsgespräche über U2, hat bislang aber keine Einigung erzielen können. Dies ist auch der Hauptgrund dafür, dass Microsoft die Beschwerde eingereicht hat, wie Tom Burt, Corporate Vice President und Deputy General Counsel bei Microsoft, in einem Statement anführte.

"Mehrere Firmen….lizenzieren die U2-Technologie von Microsoft, und Belkins Gebrauch dieser Technologie ohne dafür zu zahlen, ist unfair gegenüber den Firmen, die investieren […] und für dieses Eigentum zahlen“, so Burt.

Microsoft hat die Beschwerde bei der ITC eingereicht anstatt wie oft üblich bei einem US-Gericht. Mit ein Zeichen dafür, worum es Microsoft geht. Microsoft will keine finanzielle Entschädigung von Belkin für die Lizenzverletzungen kassieren, sondern erreichen, dass die Firma damit aufhört, Produkte, die das U2-Patent verletzen, in die USA einzuführen - bis Belkin damit beginnt, die Technologie wie andere auch zu lizenzieren.

Die Redmonder rechnen damit, dass die ITC in etwa 12 bis 18 Monate braucht, um über die Beschwerde zu entscheiden.

Eine Sprecherin von Belkin, Melody Chalaban, konnte noch keine Stellungnahme abgeben, da der Firma die Beschwerde noch nicht zugestellt wurde.

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