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Microsoft-Urteil nächste Woche

Das Urteil im Kartellprozess gegen Microsoft fällt frühestens in der kommenden Woche. Der Richter hat den beiden Streitparteien überraschend eine letzte Gelegenheit eingeräumt, zu möglichen Strafmaßnahmen gegen den Konzern Stellung zu nehmen. Auch nach der Urteilsverkündung ist das Verfahren aber noch lange nicht zu Ende. Microsoft will in jedem Fall Berufung einlegen

Das Urteil im Kartellprozess gegen Microsoft fällt frühestens in der kommenden Woche. Der zuständige Bundesrichter Thomas Penfield Jackson räumte den beiden Streitparteien am gestrigen Donnerstag überraschend eine letzte Gelegenheit ein, zu möglichen Strafmaßnahmen gegen den Konzern Stellung zu nehmen. Ursprünglich war ein Urteil bereits an diesem Freitag für möglich gehalten worden.

Jetzt kann das Ministerium bis zum kommenden Montag (5. Juni) auf die Stellungnahme von Microsoft antworten. Der Software-Hersteller hat dann bis Mittwoch Gelegenheit für eine abschließende Reaktion. Auch nach der Urteilsverkündung ist das Verfahren aber noch lange nicht zu Ende. Microsoft will in jedem Fall Berufung einlegen.

In seinem Gerichtspapier vom Mittwoch hatte sich Microsoft erneut vehement gegen die vom Justizministerium vorgeschlagene Zerschlagung in zwei getrennte Firmen gewandt. Der Plan sei nicht nur völlig überzogen und schädlich für die Verbraucher, sondern auch fehlerhaft und vieldeutig. Wenn Auflagen so vage formuliert seien, "dass man sie nicht verstehen kann, sind sie nichtig und nicht durchsetzbar", hieß es wörtlich.

Aber auch fast allen anderen Punkten der Regierungsempfehlungen widersprach Microsoft auf das Schärfste und setzte ihnen zum Teil Änderungsvorschläge in deutlich schwächerer Form entgegen. So forderte das Unternehmen zum Beispiel für den Fall einer tatsächlichen Zerschlagung mindestens 12 Monate Zeit, um einen Aufspaltungsplan zu erarbeiten. Das Ministerium schlug dagegen vier Monate vor.

Außerdem beklagte Microsoft, dass der Richter die weitere Anhörung von Verteidigungszeugen verweigert habe. In einem Anhang wurden mehrere prominente Topmanager - etwa von Compaq oder des Filmstudios DreamWorks -genannt, die vor Gericht vor den "verbraucherschädlichen" Folgen einer Microsoft-Zerschlagung gewarnt hätten, wäre ihnen die Möglichkeit dazu gegeben worden. Das Nein des Richters zu zusätzlichen Zeugenvernehmungen wird nach Expertenmeinung zu den Hauptargumenten des Konzerns im anstehenden Berufungsverfahren gehören. (PC-WELT, 02.06.2000, dpa/ sp)

MS-Prozess: Aufteilung in 3 Firmen? (PC-WELT Online, 25.5.2000)

Microsoft: Zerschlagung schadet Wirtschaft (PC-WELT Online, 24.5.2000)

US-Regierung besteht auf Zerschlagung Microsofts (PC-WELT Online, 18.5.2000)

Microsoft soll zweigeteilt werden (PC-WELT Online, 29.4.2000)

Verliert Microsoft IE-Lizenz? (PC-WELT Online, 11.4.2000)

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