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Microsoft-Prozess wird geplant

27.09.2000 | 11:37 Uhr |

Kurz nachdem der Oberste US-Gerichtshof das Microsoft-Verfahren an eine tiefere Instanz verwiesen hat, sollen schon Termine für die nächsten Verhandlungen festgelegt werden. Am 2. Oktober sollen der Softwarehersteller und das Justizministerium Vorschläge für einen Prozessplan vorlegen. Eine Verzögerung im Verfahren könnte dem Softwareriesen Vorteile bringen.

Kurz nachdem der Oberste Gerichtshof das Microsoft-Verfahren an eine tiefere Instanz verwiesen hat, sollen schon Termine für die nächsten Verhandlungen festgelegt werden. Das Berufungsverfahren gegen die Aufspaltung des Softwareherstellers ist auch deshalb von Bedeutung, weil die von Richter Thomas Penfield Jackson verordnete Zerschlagung von Microsoft bis auf weiteres außer Kraft gesetzt ist. Erst wenn über das Einspruchsverfahren entschieden worden ist, kann sie umgesetzt werden.

Am 2. Oktober sollen Microsoft als Angeklagter und das Justizministerium als Kläger Vorschläge für einen Prozessplan vorlegen. Dies kann entweder, wie in der Vergangenheit, ein gemeinsam abgesprochener Plan sein, oder eigene Vorschläge der beiden Seiten. Einwände gegen die Vorschläge können dann am 5. Oktober geltend gemacht werden, eine zweite Runde von Einsprüchen schließlich am 10. Oktober.

Vertreter des Justizministeriums zeigten sich enttäuscht, dass das Microsoft-Verfahren sich nun durch die Instanzen kämpfen wird. "Wir glauben nach wie vor daran, dass eine schnelle und endgültige Entscheidung des Falles im öffentlichen Interesse ist, und dass der Oberste Gerichtshof das geeignetste Forum dafür ist" erklärte Tom Miller, Generalstaatsanwalt von Iowa, der die Arbeitsgruppe der 19 Bundesstaaten anführt, die sich der Klage gegen Microsoft angeschlossen haben.

Das Berufungsgericht hatte bereits in der Vergangenheit Entscheidungen zugunsten von Microsoft gefällt. Die zu erwartende Verzögerung einer endgültigen Entscheidung ist aber auch aus einem weiteren Grund von Bedeutung: Wenn aus den anstehenden Präsidentschaftswahlen der Herausforderer der republikanischen Partei George W. Bush als Sieger hervorgeht, könnte er seinen Einfluss zu Gunsten von Microsoft geltend machen. Er hatte sich wiederholt kritisch zur Klage gegen den Softwarehersteller geäußert. (PC-WELT, 27.09.2000, meh)

Erfolg für Microsoft (PC-WELT Online, 26.9.2000)

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Harte Strafen für Microsoft (PC-WELT Online, 08.06.2000)

PC-WELT Report: Chronologie des MS-Prozesses

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