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Microsoft: Erneuter Patentstreit wegen Natural Keyboards

07.07.2004 | 14:15 Uhr |

Microsoft sieht sich erneut einer Patent-Klage in Zusammenhang mit seinen ergonomisch geformten Keyboards gegenüber, nachdem ein Berufungsgericht in den USA am Dienstag die frühere Entscheidung eines untergeordneten Gerichtes, nachdem die Patente ungültig seien, revidiert hat.

Microsoft sieht sich erneut einer Patent-Klage in Zusammenhang mit seinen ergonomisch geformten Keyboards gegenüber, nachdem ein Berufungsgericht in den USA am Dienstag die frühere Entscheidung eines untergeordneten Gerichtes, nachdem die Patente ungültig seien, revidiert hat.

Bereits im Juli 1998 verklagte das Unternehmen Typeright Keyboard Corp. Microsoft und warf den Redmondern vor, dass deren ergonomische Tastatur gegen seine Patente verstoßen. Typeright beantragte, dass Microsoft den weltweiten Verkauf der Tastatur stoppen muss und verlangte Schadenersatz in Millionenhöhe.

Im Juni 2000 wurden die Patente vor Gericht im Sinne von Microsoft für ungültig erklärt. Das Unternehmen gab damals an, dass das Konzept für diese Art der Tastatur bereits vor der Patentanmeldung von Typeright entstanden sei. Als Beweis präsentierte Microsoft dem Gericht ein undatiertes Dokument sowie Zeugenaussagen.

Am vergangenen Dienstag stellte das Berufungsgericht in Washington D.C. nun fest, dass es "erhebliche Zweifel" über der Glaubwürdigkeit der Zeugen gäbe. Der Fall soll nun vor dem District Court in San Diego neu aufgerollt werden.

Während Truetype Microsoft die Hand reicht und mitteilt, "Es ist etwas, das nach unserer Auffassung unter Geschäftsleuten beigelegt werden sollte. Falls nicht, sind wir darauf vorbereitet, den Fall vor Gericht entscheiden zu lassen", gibt sich Microsoft kämpferisch und lässt verlauten, dass "die Beweise ein für alle Mal zeigen werden, dass es keine Patentverletzung gab und unsere ergonomische Keyboard-Technologie durch unsere eigenen Techniker, basierend auf vorhandener Microsoft-Technologie, entwickelt wurde".

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