18.04.2012, 11:25

Panagiotis Kolokythas

Mehr Recht

Twitter will sich nicht an Patent-Kriegen beteiligen

Twitter gibt seinen Mitarbeitern mehr Rechte an ihren Patenten ©istockphoto.com/hronos7

Twitter hat angekündigt, sich nicht an Streitigkeiten rund um Patente aktiv beteiligen zu wollen. Außerdem sollen die Mitarbeiter besser geschützt werden, die neue Technologien entwickelt haben.
Mit dem zwischen großen Unternehmen wie Google, Microsoft, Oracle, Apple und Samsung herrschenden Patentkrieg will Twitter offenbar nichts zu tun haben. In einem offenen Brief hat Adam Messinger, Vice President of Engineering bei Twitter, eine neue Vereinbarung vorgestellt, die Twitter mit allen seinen Mitarbeitern schließen will und diese zur Diskussion gestellt, an der sich jeder Twitter-Mitarbeiter beteiligen kann.
Mit dem Vorschlag für ein "Innovators Patent Agreement" (IPA) will Twitter die Rechte seiner Mitarbeiter, die neue Technologien entwickelt haben, die zum Patent angemeldet werden und wurden, besser schützen. Außerdem wird den betreffenden Mitarbeiter zugesichert, dass sie entscheiden dürfen, wie und von wem eine Technologie eingesetzt werden darf. Bei Twitter, so Messinger, würden viele talentierte Mitarbeiter jeden Tag großartige Produkte entwickeln, deren Rechte sich das Unternehmen in vielen Fällen mit Patenten sichert. "Wir denken aber auch daran, wie diese Patente in der Zukunft genutzt werden könnten. Und manchmal sind wir besorgt, dass sie dazu verwendet werden könnten, um die Innovation anderer zu hemmen", so Messinger in einem Blog-Eintrag.
Das IPA soll dafür sorgen, dass die verantwortlichen Designer und Entwickler die volle Kontrolle über ihre Patente behalten. Im Gegenzug sichert das Unternehmen Twitter allen Mitarbeitern zu, dass die Patente nur zur Verteidigung im Falle eines Patentrechtsstreits verwenden werden. Als Mittel zum Angriff sollen die Patente dagegen nicht zum Einsatz kommen und wenn, dann nur, wenn der betreffende Mitarbeiter dem auch zustimmt. Selbst für den Fall, dass Twitter ein Patent verkaufen sollte, bleiben die Rechte bei dem Mitarbeiter. Wer ein Patent erwirbt, darf es dann nur zu den Zwecken nutzen, die der Twitter-Mitarbeiter festgelegt hat.
Den Schritt, den Twitter geht, ist eher ungewöhnlich. In IT-Unternehmen gehört es eher zur Regel, dass Mitarbeiter einen Vertrag unterzeichnen müssen, der regelt, dass die Rechte an allen Patenten dem Arbeitgeber gehören. Dadurch hat das Unternehmen auch die volle Kontrolle über die Patente und kann mit ihnen machen, was es will.
"Mit IPA können sich unsere Mitarbeiter sicher sein, dass ihre Patente eher als Schild und nicht als Waffe genutzt werden", versichert Messinger. Nach einer offenen Diskussion unter allen Mitarbeitern soll IPA noch in diesem Jahr in Kraft treten.
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