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Megaupload-Razzia für legal erklärt

19.02.2014 | 12:33 Uhr |

Ein Gericht in Neuseeland hat die Hausdurchsuchung im Fall von Megaupload für legal erklärt. Damit hob das Gericht eine Entscheidung der vorherigen Instanz auf.

Vor einem Berufungsgericht in Neuseeland hat Megaupload-Gründer Kim "Dotcom" Schmitz eine Schlappe erlitten. Das Gericht erklärte die Durchsuchungen der Anwesen von Dotcom und dessen Geschäftspartner Bram van der Kolk im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Dotcom für legal. In einer vorherigen Instanz war die Durchsuchung noch für illegal befunden worden.

Das Berufungsgericht befand allerdings auch, dass die neuseeländischen Ermittler falsch gehandelt hatten, als sie beschlagnahmte Datensätze an das FBI weitergaben. Demnach hätten die Durchsuchungsbefehle zwar Mängel gehabt, aber keine so schwerwiegenden, dass sie nichtig gewesen wären.

Die neuseeländische Polizei hatte die Anwesen der Beschuldigten am 20. Januar 2012 durchsucht und dabei 135 elektronische Geräte beschlagnahmt, auf denen ungefähr 150 Terabyte an Daten gespeichert waren. Außerdem waren damals die Haftbefehle gegen Dotcom und drei weitere Personen vollstreckt worden.

Dotcoms Anwalt Ira Rothken erklärte nach der Entscheidung des Berufungsgerichts auf Twitter , dass man das Urteil nun überprüfen wolle, um dann zu entscheiden, ob man dagegen vor dem Obersten Gerichtshof in Neuseeland in die Berufung gehe.

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