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Massenabmahnungen: Nicht immer zu Recht

14.04.2005 | 14:31 Uhr |

In Internet-Foren tauschen sich häufig Anwender aus, die – aus welchen Gründen auch immer – Abmahnungen erhalten haben. Manchmal geht es den Abmahnern schlicht und einfach darum, Kasse zu machen.

In Internet-Foren tauschen sich häufig Anwender aus, die – aus welchen Gründen auch immer – Abmahnungen erhalten haben. Gibt es in einer Angelegenheit mehrere Betroffene, wird schnell von Massenabmahnungen gesprochen. Massenabmahnungen erfolgen aber gemäß § 8 Abs. 4 UWG nicht immer zu Recht. Manchmal geht es den Abmahnern schlicht und einfach darum, Kasse zu machen. Juristen sprechen dann von rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen.

Wie aber kann der Laie erkennen, ob die Abmahnung, die er erhalten hat, rechtens ist oder nicht und was kann er dagegen unternehmen? Rechtsanwalt Johannes Richard hat einige Punkte aufgelistet, die auf eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung hindeuten können:

Genau hinschauen sollten Betroffene, wenn beispielsweise in Foren darüber diskutiert wird, dass ein und derselbe Abmahner innerhalb kurzer Zeit eine Vielzahl von Abmahnungen ausspricht. Das könnte ein Indiz dafür sein, dass es dem Abmahner nicht in erster Linie darum geht, ein beispielsweise wettbewerbswidriges Verhalten zu unterbinden, sondern möglichst viel abzukassieren. Oft sind auch die behaupteten Verstöße gering oder der Sachverhalt ist so allgemein dargestellt, dass die Beschreibung auf viele Fälle passt.

Bei rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen fällt auf, dass oft auch ein überzogener Gegenstandswert – aufgrund dieses Werts errechnen sich die Anwaltskosten – oder eine vollkommen überhöhte Vertragsstrafe in der Unterlassungserklärung genannt werden. Weiteres Indiz für eine rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung kann sein, dass dem Abmahnschreiben keine Originalvollmacht des Abmahners beiliegt und das anwaltliche Schreiben nicht einmal ein fortlaufendes Aktenzeichen enthält.

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