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MS-Prozess: Zeitplan steht

12.10.2000 | 16:19 Uhr |

Die mündlichen Verhandlungen im Microsoft-Berufungsverfahren sollen am 26. Februar beginnen. Zuvor sollen beide Seiten noch mehrere hundert Seiten an Erklärungen austauschen. Der Termin ist früher als der, den Microsoft vorgeschlagen hatte. Der erste Schlagabtausch liegt somit noch vor der Vereidigung des neuen US-Präsidenten.

Die mündlichen Verhandlungen im Microsoft-Berufungsverfahren sollen am 26.Februar beginnen. Dies beschloss das US-Berufungsgericht, nachdem es Terminvorschläge von beiden Seiten erhalten hatte. Das US-Justizministerium als Ankläger hatte für einen schnelleren Beginn der Verhandlungen plädiert, Microsoft wollte noch etwas mehr Zeit zur Vorbereitung.

Vor dem Beginn der mündlichen Verhandlung sollen beide Seiten noch mehrere hundert Seiten an Erklärungen austauschen. Den Anfang macht der Riese Microsoft, der bis zum 27. November auf 150 Seiten seine Position darstellen darf. Das Justizministerium und die Nebenkläger haben dann bis zum 12. Januar Zeit, auf 125 Seiten Stellung zu nehmen. Dieser Termin liegt noch vor der Vereidigung des neuen US-Präsidenten. Es wird erwartet, dass die Haltung des Präsidenten in der Vorgehensweise des Justizministerium Niederschlag finden wird. Der Kandidat der Republikaner, George W. Bush, gilt als Microsoft-freundlich.

Am 29. Januar muss Microsoft auf bis zu 75 Seiten auf die Erklärung des Justizministeriums reagiert haben, am 9. Februar sollen dann die endgültigen Stellungnahmen eingereicht werden. Über die Details der am 26. und 27. Februar folgenden Verhandlung will der Berufungsgerichtshof später entscheiden. Ein Microsoft-Sprecher nannte den Zeitplan "fair und vernünftig". Auch das Justizministerium ist nach Aussage einer Sprecherin "erwartungsvoll, dem Berufungsgerichtshof unseren Fall zu präsentieren". Die Richter des Gerichtshofs selber baten die Anwälte um die gebotene Kürze: "Die vorgegebenen Seitenzahlen stellen das erlaubte Maximum dar, und den Parteien wird abgeraten, es auszureizen, wenn eine knappere Fassung genügt hätte." (PC-WELT, 12.10.2000, meh)

PC-WELT Report: Chronologie des MS-Kartellprozesses

Microsoft kuscht vor `Digitalen Divas` (PC-WELT Online, 9.10.2000)

Microsoft-Prozess wird geplant (PC-WELT Online, 27.9.2000)

Erfolg für Microsoft (PC-WELT Online, 26.9.2000)

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