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Klage von Samsung gegen Apple abgeschmettert

17.09.2012 | 11:33 Uhr |

Im Patentkrieg „Apple vs. Samsung“ droht Samsung eine weitere Schlacht zu verlieren. Die Koreaner sehen vier eigene Patente durch Apple verletzt, die Handelsbehörde sieht das anders.

Ende August hat ein Gericht Samsung zu 1 Milliarde Dollar US-Dollar Strafe an Apple verdonnert. Die Begründung: Samsung hat gegen Patente von Apple verstoßen. Schon damals verlangte Samsung, dass das Gericht auch Patentrechtsverletzungen seitens Apple anerkenne. In einem nun veröffentlichtem PDF weist die amerikanische Handelsbehörde ITC in einer vorläufigen Entscheidung die Samsung-Klage gegen Apple aber zurück. Die Entscheidung muss zwar noch geprüft werden – wenn die Prüfer aber nicht gegenteilig entscheiden, muss Samsung die nächste Schlappe im Patentkrieg hinnehmen.
 
Bei der Klage nimmt Samsung diverse Features von iPhone und iPad ins Visier. Unter anderem Bedienung und UMTS-Funktion des iPads.  Die ITC kann die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. Weil die meisten Geräte in Asien gefertigt werden und USA ein Hauptabsatzmarkt ist, wäre ein Einfuhrverbot ein extrem schmerzhafter Schnitt. Doch Apple hat gerade nicht viel zu befürchten. Jeder der vier Vorwürfe der Patentrechtsverletzung wurde mit den Worten „With respect to Respondent Apple Inc., it is held that no violation...“ abgeschmettert.

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