Aldi und Lidl wegen MPEG2-Patentverletzungen verklagt

Wie die MPEG LA mitteilt, reichten die betreffenden Patentinhaber jeweils einzeln eine Klage gegen Aldi Nord, Aldi Süd und Lidl ein. Die Klagen wurden beim Landgericht Düsseldorf eingereicht. Die MPEG LA verwaltet die Patente für die jeweiligen Patentinhaber.

Die verklagten Discounter sollen gegen Patente für die Nutzung der MPEG2 Videokompression bei der digitalen TV-Übertragung und DVDs verstoßen haben. "Wir erwarten von allen Händlern, die MPEG-2-Produkte unter ihrem eigenen Label verkaufen, dass sie die Auflagen der Patent-Lizensierung erfüllen, so wie alle anderen Anbieter es auch tun", sagte MPEG LA-Chef Larry Horn, der auch darauf hinweist, dass die MPEG LA auch dafür da sei, um bei der richtigen Lizensierung der Patente behilflich zu sein.

Aldi Nord und Aldi Süd hätten in Deutschland teilweise unter dem Markennamen "Tevion" unter anderem Desktop-Rechner, Notebooks, DVD-Player, TV-Geräte und Blu-Ray-Player angeboten, die durch Patente geschützte MPEG2-Technologien einsetzen ohne diese zu lizensieren. Das gleiche wird auch Lidl vorgeworfen, wobei hier teilweise für die Produkte die eigene Hausmarke "Silvercrest" verwendet wurde.

Mit der Klage fordern die Patentinhaber einen Schadensersatz und wollen außerdem erreichen, dass die betreffenden Discounter die Produkte, die gegen die MPEG2-Patente verstoßen, nicht mehr angeboten, beworben oder importiert werden dürfen.