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Kino.to-Nutzer - diese rechtlichen Folgen drohen

09.06.2011 | 13:08 Uhr |

Der Rechtsanwalt Christian Solmecke erläutert, welche Folgen die Schließung der illegalen Streamingplattform Kino.to für die Nutzer des Dienstes haben könnte.

Seit Mittwoch ist die populäre und illegale Streamingplattform Kino.to offline. Die Behörden haben bei mehreren Razzien die Betreiber der Plattform verhaftet und die Plattform geschlossen . " Internetnutzer, die widerrechtlich Raubkopien von Filmwerken hergestellt oder vertrieben haben, müssen mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen", heißt es beim Aufruf von Kino.to.

Der Rechtsanwalt Christian Solmecke der Kölner Medienrechtskanzlei url link http://www.wbs-law.de/ Wilde Beuger Solmecke _blank erkäutert in einem url link http://www.wbs-law.de/abmahnung-filesharing/ermittlungen-gegen-kino-to-was-haben-die-nutzer-jetzt-zu-befurchten-8628/ Beitrag _blank , welche möglichen rechtlichen Folgen den Nutzern von Kino.to droht. Solmecke: " Aus meiner Sicht haben die Nutzer von kino.to schon keine Straftat begangen, da der reine Konsum von Streamingdiensten nicht rechtswidrig ist. Das gilt jedenfalls immer dann, wenn keine Kopie des Streams auf dem eigenen Rechner hergestellt wird."

Unklar sei außerdem, ob und welche Daten auf den Servern von Kino.to gespeichert worden seien. Anwender seien über die IP-Adresse identifizierbar, allerdings würde viele Server die IP-Adresse gar nicht speichern. Selbst wenn die IP-Adressen gespeichert wurden, sei unklar, ob der jeweilige Internet-Zugangsprovider ebenfalls die IP-Adresse noch gespeichert habe. "Ist das nicht der Fall, ist eine Zuordnung der IP-Adresse nicht mehr möglich. Betroffen sein könnten also wenn überhaupt nur Nutzer, die in den letzten Tagen die Plattform kino.to genutzt haben", so Solmecke.

Der Medienanwalt weist auch darauf hin, dass Gerichte noch nicht geklärt hätten, ob schon das Zwischenspeichern eines Films im RAM als illegale Kopie anzusehen sei. Diese Ansicht vertritt aber die Filmindustrie. So sei es zumindest denkbar, dass die Filmindustrie Abmahnungen inklusive Unterlassungserklärungen und Schadensersatzansprüchen an die betroffenen Nutzer versenden könnte. Dabei weist der Anwalt aber auch darauf hin, dass solche Schadensersatzansprüche gedeckelt sein dürften.

" Der Schadensersatzanspruch setzt sich zusammen aus den Anwaltsgebühren, die auf 100 Euro gem. § 97 a Abs 2 UrhG gedeckelt sein dürften und dem tatsächlich entstandenen Schaden, der sich z.B. an den Kosten eines Kinobesuchs bzw. am Ausleihen einer DVD mit ca. 10 Euro orientieren dürfte", so Solmecke und fügt hinzu: " Wesentlich höhere Schadensersatzansprüche und Anwaltskosten werden zwar in den tausenden Filesharing-Verfahren in Deutschland angesetzt. Beim Filesharing liegt jedoch – anders als bei kino.to – der Hauptvorwurf darin, dass ein Film nicht nur heruntergeladen sondern in den Tauschbörsen auch automatisch (und oft unbewusst) der gesamten Welt wieder angeboten wird."

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