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Kim Dotcom kann neuseeländischen Geheimdienst verklagen

08.03.2013 | 05:43 Uhr |

Der Internet-Unternehmer Kim „Dotcom“ Schmitz kann einem aktuellen Gerichtsurteil zufolge Klage gegen den neuseeländischen Geheimdienst einreichen und Schadenersatz wegen ungesetzlicher Überwachung fordern.

Im Januar 2012 wurde die Filesharing-Plattform Megaupload wegen Urheberrechtsverletzungen durch die US-Behörden geschlossen. Internet-Unternehmer Kim „Dotcom“ Schmitz wurde im Rahmen der Ermittlungen vom neuseeländischen Geheimdienst überwacht und abgehört – zu Unrecht, wie sich in dieser Woche herausstellte. Ein neuseeländische Berufungsgericht urteilte zugunsten des Megaupload-Betreibers. Die Überwachung durch das Government Communications Security Bureau (GCSB) zur Unterstützung der US-Behörden sei demnach nicht rechtmäßig gewesen.

Die Regierung Neuseelands hat sich bereits bei dem pfundigen Geschäftsmann entschuldigt, nun muss der Geheimdienst sämtliche Überwachungsunterlagen freigeben. Dotcom kann anschließend Klage gegen das GCSB einreichen und Schadenersatz fordern.

Kim Dotcom will mit Mega an die Börse

Im Januar 2012 wurde Dotcom in Neuseeland wegen massenhafter Urheberrechtsverletzungen durch Megaupload verhaftet. Bereits einen Monat darauf kam er gegen Kaution wieder frei. Aktuell kämpft der deutschstämmige Unternehmer von seiner Villa in Neuseeland aus gegen die Auslieferung an die USA. Dort soll Dotcom der Prozess gemacht werden.

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