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Kabinett beschleunigt Glasfaser-Ausbau in Deutschland

27.01.2016 | 15:33 Uhr |

Das Bundeskabinett hat den Entwurf für das DigiNetz-Gesetz beschlossen. Damit soll der Breitbandausbau beschleunigt werden.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf für ein DigiNetz-Gesetz beschlossen. Das teilt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit, von dem der Entwurf des Gesetzes stammt. Ziel des DigiNetz-Gesetzes ist es, den Breitbandausbau in Deutschland zu beschleunigen. "Mit dem DigiNetz-Gesetz machen wir Deutschland fit für die Gigabit-Gesellschaft", so Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt.

Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem vor, dass beim Neubau oder der Sanierung von Straßen künftig ein Glasfaserkabel mitverlegt werden muss. Das gilt auch bei der Erschließung eines Neubaugebiets. Das Gesetz regelt auch die Nutzung der bestehenden Infrastruktur. Haben beispielsweise Energie- und Abwassernetze an Straßen, Schienen und Wasserstraßen noch Kapazitäten frei, dann können diese künftig für die Verlegung von Glasfaserkabeln und weiteren Übertragungstechnologien mitgenutzt werden. "Im Gegenzug zahlen die TK-Unternehmen ein faires und angemessenes Entgelt an die Infrastrukturbetreiber", heißt es im Gesetzesentwurf.

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Das DigiNetz-Gesetz soll den Breitbandausbau in Deutschland nicht nur beschleunigen, sondern auch günstiger machen. Durch die Vermeidung von Doppelarbeiten an Straßen können nach Ansicht von Experten durch das Gesetz Milliarden von Euro eingespart werden. Dies senke die Kosten für die Netzbetreiber und beschleunige auch die Netzanbindung unterversorgter Gebiete. "Davon profitieren unsere Wirtschaft und die Menschen gleichermaßen", so Alexander Dobrindt. Das DigiNetz-Gesetz mache damit Deutschland fit für die Gigabit-Gesellschaft.

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