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Internet-Seiten in NRW gesperrt

22.11.2001 | 17:00 Uhr |

Als eine "Art vorauseilenden Gehorsams" und "Zensurversuch" bezeichnete der Chaos Computer Club die Sperrung von Internet-Seiten in Nordrhein-Westfalen durch den Internet-Service-Provider Isis. Die Firma hatte nach einer Anhörung bei der Düsseldorfer Bezirksregierung DNS-Einträge auf dem Isis-Nameserver geändert.

Als eine "Art vorauseilenden Gehorsams" und "Zensurversuch" bezeichnete der Chaos Computer Club die Sperrung von Internet-Seiten in Nordrhein-Westfalen durch den Internet-Service-Provider Isis. Die Firma hatte nach einer Anhörung bei der Düsseldorfer Bezirksregierung DNS-Einträge auf dem Isis-Nameserver geändert.

Hintergrund: Vor kurzem trafen sich die Düsseldorfer Bezirksregierung und rund 90 Access-Provider sowie Medienrechtler, Vertreter des Bundeskriminalamtes, Vertreter der Staatskanzlei und des Jugendministeriums.

Thema der Anhörung waren rechtsextreme Internet-Angebote, die über das Ausland in das Internet eingestellt werden. Providern, die die fraglichen Angebote dem deutschen Publikum über Internet zugänglich machen, kann dies nach dem Mediendienste-Staatsvertrag untersagt werden.

Der Chaos Computer Club sieht die Maßnahmen als einen "entscheidender Schritt in die falsche Richtung". Philipp Schulte vom CCC Düsseldorf kommentierte das Vorgehen so: "Es ist zu vermuten, daß die derzeit noch sehr kurze Liste von anstößigen Web-Seiten in Zukunft stark erweitert wird und auch andere Provider dem Zensur-Vorreiter Isis folgen werden."

Eine wirkungsvollere Lösung könnte laut Club-Sprecher Andy Müller-Maguhn wie folgt aussehen: "Anstelle der Einführung von technischen Filtern, deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz zumindest fragwürdig und deren technische Durchsetzung ohnehin leicht umgehbar ist, sollten sich Regierungsstellen wie in Düsseldorf lieber darauf konzentrieren, die Herausbildung von Medienkompetenz zu fördern. Wichtiger als technische Maßnahmen, die nicht wirklich funktionieren, sollte die Herausbildung einer gesellschaftlichen Immunität gegenüber Inhalten sein, die als problematisch empfunden werden."

Mittlerweile hat Isis die Sperrung der vier Seiten wieder aufgehoben. Nachdem Isis zunächst davon ausgegangen war, dass ein Techniker die Sperrung mit Absprache der Geschäftsführung durchgeführt habe, rudert Isis-Sprecher Thomas Werz nun zurück: "Die Sperre ging auf die Initiative eines einzelnen Technikers zurück. Sie entsprach nicht der Politik des Unternehmens."

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