04.11.2011, 19:28

Denise Bergert

Internet

Online-Netzwerkkodex bis zur CeBIT 2012 fertiggestellt

©www.bundesregierung.de

Online-Netzwerke wollen sich über einen Netzwerkkodex selbst regulieren. Ein erster Entwurf soll bis März 2011 stehen.
Im Mai diesen Jahres hatte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) dazu aufgerufen, einen Netzwerkkodex für soziale Netzwerke in Deutschland anzufertigen. Die Betreiber sollten dabei unter Einbeziehung der Nutzer wichtige Themen wie Datenschutz, Sicherheit und Verbraucherschutz abhandeln und Richtlinien für eine Selbstregulierung aufstellen.

Wie das Bundesinnenministerium heute mitteilte, sei es mit den großen Netzwerkbetreibern wie Google und Facebook nun zu einer Einigung gekommen. Bis zum Start der CeBIT im März 2012 soll eine erste Version des Netzwerkkodex fertiggestellt sein und auf der Messe vorgestellt werden. Der Kodex soll vorerst jedoch nur die Kernthemen Jugend-, Daten- und Verbraucherschutz abhandeln. Weitere Punkte könnten dann später folgen.
Nun ist es an den Netzwerkbetreibern und dem Verein der Freiwilligen Selbstkontrolle der Multimedia-Diensteanbieter (FSM), gemeinsame Richtlinien auszuarbeiten. Datenschützer kritisieren jedoch, dass Friedrich bei seinem Kodex zu sehr auf Zugeständnisse der Wirtschaft setze. Der Innenminister räumte ein, dass es auch "flankierende gesetzliche Schritte" geben könne, sollte keine Einigung erzielt werden.
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