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Immer mehr Hass-Listen im Internet

14.01.2001 | 14:44 Uhr |

Die Zahl der Internet-Angebote mit rechtsextremistischem Inhalt hat nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes explosionsartig zugenommen.

Die Zahl der Internet-Angebote mit rechtsextremistischem Inhalt hat nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes explosionsartig zugenommen.

1999 zählten die Behörden 330 deutschsprachige Nazi-Homepages; Ende vergangenen Jahres waren es bereits 800. Dies berichtete der Präsident des baden- württembergischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Helmut Rannacher, auf einer Tagung der Evangelischen Akademie Bad Boll.

Rund 90 Prozent der rechtsradikalen Internet-Angebote würden über US-amerikanische Provider verfügbar gemacht, zitierte die Akademie am Sonntag den Verfassungsschutz-Präsidenten. Damit seien Zugriffe der Sicherheitsbehörden "im Prinzip kaum mehr möglich". Die Verfügbarkeit der Angebote und die weitgehende Anonymität der Internet-Nutzer senkten zugleich die Hemmschwelle, mit rechtsradikalen Gruppen Kontakt aufzunehmen.

Etwa 20 bis 30 Prozent der Seiten enthielten strafrechtlich relevante Inhalte. Dabei handele es sich vor allem um volksverhetzende Texte und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Aktuell sei aber auch "ein Zuwachs so genannter Hass-Listen" festzustellen, auf denen persönliche Daten mit "zumindest zweideutigen Aufforderungen" zur Gewaltanwendung wiedergegeben würden, sagte Rannacher.

Der Verfassungsschützer warnte davor, diese Angebote als "pubertäres Getue" zu verharmlosen. Auch wenn hier zu Lande bislang keine Gewalttaten bekannt geworden seien, die mit diesen Listen zusammenhingen, bestehe grundsätzlich die Gefahr, dass eine Gruppe oder ein Einzelner sich zu Übergriffen ermuntert fühle. (PC-WELT, 14.01.2001, dpa/ pk)

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