2087980

Illegales Filesharing: BGH entscheidet über Schadenersatz und Abmahnkosten

09.06.2015 | 10:22 Uhr |

Am kommenden Donnerstag verhandelt der Bundesgerichtshof über drei Filesharing-Verfahren. Dabei soll grundsätzlich die Frage nach der Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing geklärt werden.

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am kommenden Donnerstagvormittag, den 11. Juni, über drei Filesharing-Verfahren. Laut dem Kölner Medienanwalt Christian Solmecke „soll die grundsätzliche Frage geklärt werden, wie viel Schadensersatz und Abmahnkosten die Medienindustrie von Nutzern verlangen kann, die illegal Musik oder Filme über Tauschbörsen im Internet verbreitet haben“. Das Urteil dürfte also von Musik-Industrie und Musik-Liebhabern gleichermaßen mit Spannung erwartet werden.

Denn bisher beurteilten die Gerichte den durch illegalen Musiktausch entstandenen Lizenzschaden unterschiedlich hoch. Die Gerichte setzen bisher laut Solmecke Schadenssummen an, die von Prozess zu Prozess sich deutlich unterscheiden: Die Beträge variieren demnach zwischen 10 und 200 Euro pro getauschtem Musikstück.

Doch nicht nur bezüglich der Schadenssumme dürfte das BGH-Urteil für eine einheitliche Linie sorgen, auch die Frage der Beweispflicht sollte nach den für Donnerstag erwarteten Urteienl geklärt sein: Wer muss den Beweis erbringen, „dass über einen ans Internet angeschlossenen Rechner tatsächlich Musik getauscht worden ist“?

Abmahnkosten in Höhe von 3454,00 Euro

Rechtsanwalt Solmecke vertritt in einem der drei BGH-Verfahren den Abgemahnten (Az. BGH I ZR 19/14, Vorinstanz OLG Köln 6 U 205/12). Die Musikindustrie verlangt in diesem Verfahren die Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 3454,60 Euro und macht zudem einen Lizenzschaden von 3000 Euro für 15 getauschte Lieder geltend. Das Landgericht Köln hatte den von Solmecke verteidigten Beklagten vollumfänglich verurteilt, das Oberlandesgericht Köln hat aber in der Berufung nur Abmahnkosten in Höhe von 878,65 Euro anerkannt und den Lizenzschaden in voller Höhe bestätigt. Der Beklagte bestreitet laut Solmecke die Anschuldigung Musik über das Internet getauscht zu haben.

0 Kommentare zu diesem Artikel
2087980