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Illegale Downloads: Wer war´s?

15.12.2005 | 09:22 Uhr |

Bei Urheberrechtsverletzungen kann nur derjenige straf- und zivilrechtlich belangt werden, der die Urheberrechtsverletzung tatsächlich begangen hat. Und das ist trotz gespeicherter Daten nicht eindeutig festzustellen.

Tausende von Tauschbörsennutzern in Deutschland, darunter viele, die sich das Computerspiel Earth 2160 aus dem Web gezogen hatten, wurden in den letzten Monaten wegen Urheberrechtsverletzung angezeigt. Die Verbindungsdaten, über die sich Provider und Nutzer feststellen lassen, hat die Firma Logistep ermittelt. Die Staatsanwaltschaft hat viele Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage von bis zu 500 Euro eingestellt. Für die mutmaßlichen Täter ist der Fall damit jedoch nicht erledigt – der Spiele-Anbieter macht Schadenersatzansprüche geltend, verbunden mit einer Abmahnung.

Straf- und zivilrechtlich belangt werden kann jedoch nur derjenige, der die Urheberrechtsverletzung tatsächlich begangen hat. Und das ist trotz der gespeicherten Daten nicht eindeutig festzustellen, wie Rechtsanwalt Johannes Richard ausführt ( http://www.internetrecht-rostock.de/emule-strafanzeigen.htm ). Der Inhaber eines Internet-Anschlusses muss nicht zwangsläufig der Nutzer sein. Auch über einen WLAN-Hotspot können alle möglichen Leute Tauschbörsen nutzen.

In einschlägigen Foren kursieren außerdem Gerüchte, dass auch der Up- und Download von Fake-Dateien abgemahnt wird. „Fake-Dateien entsprechen in allen wesentlichen Merkmalen den Original-Dateien, können aber nicht ausgeführt werden“, heißt es bei Logistep ( http://www.logistepag.de/fakedecoy.htm ). Fake-Dateien sind also nicht als solche erkennbar. Ihr Up- und Download dürfte daher nach Meinung von Juristen zumindest keine zivilrechtlichen Ansprüche nach sich ziehen.

Wer sich übrigens zu Unrecht abgemahnt fühlt, kann eine negative Feststellungsklage einreichen. Die Beweislast, dass eine Abmahnung berechtigt ist, liegt ausschließlich beim Abmahner.

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