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IFPI: Einstweilige Verfügung gegen Allofmp3

06.07.2005 | 12:31 Uhr |

Der deutsche Musikverband IFPI hat vor dem Landgericht München eine Einstweilige Verfügung gegen die russische Musik-Site "Allofmp3" erreicht. Diese bietet Musiktitel gegen Gebühr zum Download an. Der Preis liegt dabei weit unterhalb dessen, was andere Shops wie Itunes oder Musicload verlangen. Dem Urteil zufolge verfügt das Angebot über keine Lizenz für Deutschland und ist damit illegal. Das Setzen eines Links kann nun in Deutschland zu Abmahnungen führen.

Der deutsche Musikverband IFPI hat gegen die Website "Allofmp3" eine Einstweilige Verfügung erwirkt. Über die Site können Musiktitel gegen Gebühr herunter geladen werden. Der Preis liegt dabei weit unterhalb dessen, was andere Shops wie Itunes oder Musicload verlangen. Laut dem Landgericht München verfügt das Angebot aber über keine Lizenz für den Verkauf von Musiktiteln in Deutschland.

Daher ist es dem Angebot künftig verboten, "geschützte Aufnahmen aus Tonträgern der Antragstellerin beziehungsweise Vervielfältigungen derartiger Aufnahmen innerhalb der Gebiets der Bundesrepublik Deutschland öffentlich zugänglich zu machen", so das Gericht in seiner Entscheidung.

Zwar dürfte diese Entscheidung die russischen Macher der Site herzlich wenig jucken, für deutsche Anwender könnte sie aber schnell zu einem Problem werden, denn die IFPI will auf dieser Grundlage Web-Seiten abmahnen, die Werbung, Anleitungen oder auch nur Links für das Angebot bereit stellen.

"Sogar eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt hat auf ihrer Webseite nicht nur auf das in Deutschland illegale russische Angebot verlinkt, sondern den Dienst auch noch als "richtungsweisend" und "perfekt" angepriesen. Mehrere Musikunternehmen gehen jetzt, vertreten durch die Münchener Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte, gegen solche Unterstützer vor. Neben Abmahnungen und Aufforderungen, Links auf das illegale Angebot zu entfernen, haben die Rechteinhaber in den eklatantesten Fällen auch die zuständigen Aufsichtsbehörden und Kontrollgremien eingeschaltet, um die Missstände zu beseitigen", so die IFPI in einer Mitteilung.

Auch in Russland versuchten die Behörden bereits, gegen das Angebot rechtlich vorzugehen, allerdings erfolglos. Zwar stimmte die dortige Staatsanwaltschaft dem Vorwurf zu, dass "Allofmp3" keine Lizenzen für den internationalen Vertrieb habe, doch gäbe es auf Grund einer Gesetzeslücke keine Handhabe gegen das Angebot. Der Grund: In Russland ist zwar die materielle Verbreitung von CD- oder DVD-Kopien verboten, nicht jedoch die digitale Verbreitung per Internet, so das IT-Portal Futurezone .

Ermittlungen gegen Allofmp3.com eingestellt (PC-WELT Online, 08.03.2005)

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