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Hersteller warnen vor Preisexplosion bei Druckern und Computern

17.01.2007 | 17:20 Uhr |

Die großen Hersteller von Personalcomputern und Druckern warnen vor einer Preisexplosion ihrer Produkte in Deutschland.

Dies wäre die Folge von höheren Geräteabgaben, wie sie die Verwertungsgesellschaften (VG) bei der anstehenden Reform des Urheberrechts durchsetzen wollten, berichteten die Unternehmen am Mittwoch in Berlin. Die VG Wort und der Deutsche Journalisten-Verband wiesen dies zurück und warfen den Herstellen vor, mit falschen Zahlen und manipulierten Zusammenhängen zu argumentieren. Der Bundestag will das neue Gesetz in diesem Frühjahr verabschieden. Mit seiner aktuellen Fassung sind die Gerätehersteller einverstanden.

Unter dem Motto " Teuerland - wir schlagen drauf" starteten die Unternehmen Hewlett-Packard, Canon, Dell, Epson, Fujitsu Siemens, Toshiba und acht andere Produzenten eine Kampagne auch mit großen Zeitungsanzeigen. Darin stellen sie die heutigen Verkaufspreise deutlich höheren Beträgen gegenüber, die angeblich bald drohen. Sollten Kombi-Geräte, die faxen, drucken und scannen können, rechtlich Kopiergeräten gleichgesetzt werden, so würden sie statt 90 Euro dann mehr als 200 Euro kosten, heißt es. Die Forderungen der Verwertungsgesellschaften seien "zunehmend inakzeptabel", sagte HPs für Drucker zuständige deutsche Geschäftsführerin Regine Stachelhaus.

Die VG Wort hielt dem entgegen, dass die Industrie derzeit weder für Drucker noch für Multifunktionsgeräte überhaupt eine Urheberrechtsvergütung zahle, weil dazu noch ein Verfahren vor dem Bundesgerichtshof anhängig sei. Für alle Geräte mit Vorlageglas zum Kopieren aus Büchern und Zeitschriften verlangten die Gesellschaften die gleichen Tarife.

Die Gerätehersteller setzen sich dafür ein, den Gesetzentwurf der Regierung, der ein schwer errungener Kompromiss sei, nicht mehr zu verändern. Er sieht als Obergrenze für die Geräteabgabe fünf Prozent des Verkaufspreises vor. Dagegen laufen Autoren und Künstler Sturm, weil sie wegen des ständigen Preisverfalls massive Einbußen befürchten.

Den Geräteproduzenten ist diese Abgabe, die 8,5 Prozent des Herstellerabgabepreises entspreche, eigentlich zu hoch. BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder sagte, die meisten anderen europäischen Länder erhöben gar keine oder nur eine geringe Urheberabgabe. Stachelhaus erläuterte, als Folge würden die Kunden die Ware im Ausland oder im Internet kaufen. Dies schade dem Handel in Deutschland und gefährde heimische Arbeitsplätze.

Die Verwertungsgesellschaften GEMA, VG Wort und VG Bild-Kunst sind Organisationen, die die Urheberrechte von Autoren und Künstlern wahrnehmen. Sie kassieren unter anderem von den Herstellern und Importeuren der Geräte und der Bild- und Tonträger pauschale Abgaben, die als Vergütungen an die Autoren verteilt werden. (dpa/tc)

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