Dauerstreit

HTC verklagt Apple mit Hilfe von Google-Patenten

Montag den 12.09.2011 um 09:36 Uhr

von Hans-Christian Dirscherl

© HTC
Die Patentschlacht geht weiter: Jetzt plant HTC eine neue Patentklage gegen Apple. Die Patente dafür stammen von Google.
Am letzten Freitag hat Apple einen weiteren Etappensieg bei seinem Streit mit Samsung erzielt: Das Landgericht Düsseldorf hat den Verkaufsstop für das Samsung Galaxy 10.1 bestätigt . Dabei geht es um Geschmacksmusterschutz, also nicht um eine Patentklage.
Doch Apple befindet sich auch mit zahlreichen anderen Firmen im Rechtsstreit, meistens geht es dabei um Patentrechte. So auch bei der neuesten Auseinandersetzung, bei der allerdings Apple auf der „Anlagebank“ sitzt. Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC will Apple nämlich wegen Patentrechtsverstößen verklagen. Die Klage stützt sich auf Patente von Google, wie der taiwanische IT-Nachrichtendienst Digitimes berichtet .

Die neue Patentklage ergänzt das bereits laufende Verfahren vor der US International Trade Commission (ITC). Zudem will HTC darauf basierend ein neues Verfahren vor dem US District Court of Delaware anstrengen. Konkret lautet der Vorwurf, dass Apple bei seinem iOS- und Mac-Produktreihen patentrechtlich geschützte Techniken illegal verwendet. Diese Techniken seien durch insgesamt neun Patente geschützt, die Google kürzlich an HTC für die Produktion von Smartphones übertragen habe. Google wollte mit der Patentübertragung HTCs Position im Patentstreit mit Apple verbessern. Google wolle mit dieser Maßnahme zudem Vertrauen von anderen Android-Partnern zurückgewinnen, die durch die zahlreichen Patentklagen gegen Hersteller von Android-Geräten verunsichert seien. Die neun Patente stammen vom Palm, Motorola und Openwave und seien von Google im Laufe des letzten Jahres erworben worden.

Die nahe liegende Frage, ob Google in ähnlicher Weise auch Samsung bei dessen heftiger Konfrontation mit Apple unterstützen werde, indem es Samsung ebenfalls Patente überlässt, mit denen es seinerseits Apple unter Druck setzen könnte, bleibt unbeantwortet. Hierfür gibt es derzeit keine Indizien.

Montag den 12.09.2011 um 09:36 Uhr

von Hans-Christian Dirscherl

Kommentieren Kommentare zu diesem Artikel (24)
  • chipchap 10:21 | 06.07.2012

    Zitat: ohmotzky
    ... Zu welchen zählst du dich?

    Wenn Du mit dem Getrolle aufhörst sag ich's Dir, vielleicht ... .

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  • ohmotzky 10:18 | 06.07.2012

    Zitat: tempranillo
    Deine Binsenweisheit, dass die Parteien bei einem derartigen Streitwert von Anwälten vertreten werden,ist in diesem Zusammenhang völlig belanglos.

    Ist es eben nicht, weile diese Sorte Mensch erst darum sorgt das sich ein Gericht damit beschäftigt.
    Je mehr Geld zur Verfügung steht um so anschaulicher beherrscht diese Spezies völlig verdrehte Ansichten als Recht zu verkaufen.
    Kennt wer ein Geschmacksmuster das Pkw´s nur auf 4 Rädern zu stehen haben? Würde Apple solches bauen bestünden die darauf.

    Zitat: chipchap
    Die Aufregung lohnt nicht.
    Manche Leute können nicht begreifen,was sie lesen, andere wollen es nicht.

    Zu welchen zählst du dich?

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  • chipchap 14:43 | 05.07.2012

    Zitat: tempranillo
    ... Zu deinem schlichten Rechtsverständnis: Es ging hier darum, ob nach der Meinung der Forenteilnehmer eine Verletzung des Geschmacksmusters vorliegt oder nicht.
    ...
    Ist doch gar nicht so schwer.

    Die Aufregung lohnt nicht.
    Manche Leute können nicht begreifen,was sie lesen, andere wollen es nicht.

    Und bei Geschmacksmusterverletzung kommt mir immer wieder der Satz eines bekannten dreigestreiften Schuherstellers in den Sinn: "Warum nur gibt es so viele asiatische Plagiate unserer Produkte?"

    Weil dort der Hauptteil der Produktion stattfindet?

    Wie sagte doch Jack Tramiel, der Atari-Chef:
    "Jede gute Firma hat schon mal mit Apple prozessiert."

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  • tempranillo 14:13 | 05.07.2012

    @ ohmotzky
    Au Mann, langsam wird es wirklich mühsam mit dir.

    Zu deinem schlichten Rechtsverständnis: Es ging hier darum, ob nach der Meinung der Forenteilnehmer eine Verletzung des Geschmacksmusters vorliegt oder nicht. Überwiegend wurde in diesem Thread die Meinung vertreten, dies sei nicht der Fall, weil diese Tabletten nunmal zwangsläufig so aussehen. Ich habe eingewandt, dass das anscheinend doch nicht ganz so einfach ist. In dem Eilverfahren hat sich ein Gericht mit der Frage beschäftigt und eine Verletzung des gewerblichen Schutzrechts gesehen. Jetzt kapiert? Ist doch gar nicht so schwer.

    Deine Binsenweisheit, dass die Parteien bei einem derartigen Streitwert von Anwälten vertreten werden,ist in diesem Zusammenhang völlig belanglos.

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  • ohmotzky 13:44 | 05.07.2012

    Du weißt eben nicht wie "Recht" wirklich funktioniert, das macht aber nix.

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