HP gegen Zwangsabgabe

Freitag den 24.11.2000 um 13:23 Uhr

von Hans-Christian Dirscherl

Am Mittwoch hatte das Landgericht Stuttgart in einem Vergleich festgelegt, dass HP für jeden neu hergestellten CD-Brenner 12 Mark an die Gema zahlen muss. HP hat jetzt dazu Stellung genommen. Das Unternehmen findet diese Abgabe nicht mehr zeitgemäß und schlägt andere Maßnahmen vor.
Am Mittwoch hatte das Landgericht Stuttgart in einem Vergleich festgelegt, dass HP für jeden neu hergestellten CD-Brenner 12 Mark an die Gema zahlen muss. HP findet dies jedoch ungerecht und nicht mehr zeitgemäß.

Diese pauschale Abgabe entspräche nicht mehr den technischen Gegebenheiten. Es gebe moderne Methoden, um eine unerlaubte Vervielfältigung zu unterbinden. HP nennt hier eine Kombination aus digitalem Wasserzeichen, physikalische Markierung der Original-CDs und DVDs und verschlüsselte sogenannte digitale "Tickets".

Dadurch ließe sich nicht nur die unerlaubte Vervielfältigung vermeiden, sondern es wäre trotzdem möglich, eine begrenzte Anzahl an Sicherheitskopien für den eigenen Gebrauch anzufertigen.

Die Rechtsgrundlage für diese pauschale Urheberrechtsabgabe stammt aus dem Jahre 1965 und war ursprünglich für Magnettonträger eingeführt worden. Eine Kopierkontrolle erlaubten die damaligen technischen Möglichkeiten nicht.

Hewlett-Packard will nun schnellstmöglich digitale Lösungen anbieten, die eine "angemessene und gerechte Vergütung für Urheber und Rechteinhaber gewährleisten." Zudem sei der Gesetzgeber gefordert, die Rechtslage an die tatsächlichen Begebenheiten anzupassen. (PC-WELT, 24.11.2000, dpa/ hc)

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Freitag den 24.11.2000 um 13:23 Uhr

von Hans-Christian Dirscherl

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