Patent-Kampagne

Google äußert scharfe Kritik an Microsoft, Apple & Co.

Donnerstag, 04.08.2011 | 11:22 von Panagiotis Kolokythas
Googles Chief Legal Officer hat in einem Blog-Eintrag den Android-Konkurrenten vorgeworfen, den Erfolg von Android mittels falscher Patente zu torpedieren.
David Drummond, Senior Vice President und Chief Legal Officer bei Google, wirft in einem Blog-Beitrag den Konkurrenten vor, sich miteinander zu verbünden, um den Erfolg von Android zu behindern. Jahrelang seien sich beispielsweise Microsoft und Apple "gegenseitig an die Gurgel gegangen und wenn die beiden jetzt miteinander ins Bett gehen, fängt man sich an zu wundern, was da eigentlich los ist", schreibt Drummond.

Laut Drummond haben sich Microsoft, Apple, Oracle und andere Unternehmen miteinander verbündet, um mit "falschen Patenten", wie sie Drummond sie nennt, das erfolgreiche Android anzugreifen.  Drummond nennt als Beispiele die von Apple und Microsoft kürzlich gemeinsam erworbenen alten Patente von Novell und Nortel. Der Pakt sei geschlossen worden, um den Kauf der Patente durch Google zu verhindern.

Android wird derzeit von Google kostenlos den Smartphone-Herstellern zur Verfügung gestellt. Dies, so Drummond, sei den Konkurrenten ein Dorn im Auge und daher versuchen sie mittels der erworbenen Patenten zu erzwingen, dass für jedes Android-Smartphone eine Lizenzgebühr von bis zu 15 US-Dollar fällig wird. Die Anti-Android-Allianz verwende die Patente außerdem dafür, um Smartphone-Hersteller wie Samsung, Motorola und HTC zu verklagen.

"Patente sollten einmal zur Innovation ermuntern, aber in letzter Zeit werden sie als Waffe verwendet, um sie zu stoppen", kritisiert Drummond. Für ein Smartphone könnten bis zu 250.000 zum größten Teil fragliche Patent-Forderungen gestellt werden. "Unsere Konkurrenten wollen eine Art Steuer für diese dubiosen Patente erzwingen, damit Android-Geräte für Konsumenten teurer werden", so Drummond. Diese Strategie habe nicht zuletzt dazu geführt, dass die Kosten von Patenten weit höher als früher liegen. So sei das Paket an Nortel-Patenten vor der Versteigerung auf maximal 1 Milliarde US-Dollar geschätzt worden. Letztendlich hätten die Android-Konkurrenten dafür aber 4,5 Milliarden US-Dollar gezahlt.

Drummond kündigt an, dass sich Google die Angriffe auf Android nicht gefallen lassen wird. Zu den Maßnahmen gehöre, dass Google das US-Justizministerium dazu auffordern werde, die Gruppe, die die Novell-Patente erworben hat, dazu zu zwingen, diese Patente zu fairen Bedingungen zu lizenzieren. Außerdem soll das US-Justizministerium überprüfen, ob Microsoft und Apple die Nortel-Patente für wettbewerbswidrige Maßnahmen erworben haben. "Wenn wir nicht handeln, dann könnten auf Konsumenten höhere Kosten für Android-Geräte erwarten", so Drummond.

Donnerstag, 04.08.2011 | 11:22 von Panagiotis Kolokythas
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