24.10.2011, 17:42

Hans-Christian Dirscherl

Patentklage gegen AVM

Gigaset will Verkaufsstopp für Fritzbox

Gigaset will Verkaufsstopp für Fritzbox ©Gigaset will Verkaufsstopp für Fritzbox

Gigaset will den Verkauf der Fritzbox verbieten lassen. Weil AVM, der Hersteller der Fritzbox, unrechtmäßig Techniken verwenden würde, die Gigaset durch Patente habe schützen lassen.
Nicht nur Samsung, Apple, HTC, Motorola und Microsoft können sich gegenseitig wegen Patentverletzungen (und Geschmacksmusterschutzverletzungen) verklagen, auch deutsche Unternehmen versuchen ihre Patente zu schützen. Beispielsweise Gigaset – ein bekannter Hersteller von Schnurlostelefonen. Gigaset verklagt aber nicht irgendjemanden, sondern das bekannte Unternehmen AVM, das die in Deutschland weit verbreitete Fritzbox produziert.
Die Münchner Gigaset Communications GmbH teilte mit, dass sie Klage gegen den Berliner FRITZ!Box-Hersteller AVM wegen Patentverletzung eingereicht habe. Die Gigaset Communications GmbH, eine Tochter der Gigaset AG, habe die Klage am 21. Oktober 2011 beim Landgericht Düsseldorf eingereicht. Das Landgericht Düsseldorf schrieb in den letzten Wochen Schlagzeilen, weil es gegen Samsung ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 verhängt hat (allerdings handelt es sich dabei nicht um eine Patentklage, sondern um eine Geschmacksmusterverletzung).
Gigaset wirft AVM vor, dass AVM bei mehreren Produkten der FRITZ!-Produktreihe ein grundlegendes Gigaset-Patent illegal verwenden würde. Gigaset will eigenen Angaben zufolge erreichen, dass AVM diese Technologie bei seinen Produkte nicht mehr verwendet. Gigaset strebt zudem „die Vernichtung der produzierten Erzeugnisse sowie Schadenersatz für den Vertrieb der patentverletzenden Produkte an. Hierzu gehören Produkte der Produktreihen FRITZ!Box und FRITZ!Fon, die nach dem DECT-Standard arbeiten und die die patentierte Gigaset-Technologie verwenden“ (die Bildergalerie oben zeigt ein älteres Fritz!Fon-Modell mit DECT-Technologie).

AVM weist Gigaset-Klage zurück

AVM hat bestätigt, dass die Gigaset Communications GmbH eine Klage gegen den Berliner Kommunikationsspezialisten eingereicht habe. Gigaset würde dies mit einer Patentverletzung innerhalb des herstellerübergreifenden Standards für schnurlose Telefone DECT-GAP begründen. Mit der Klage wolle Gigaset untersagen, herstellerspezifische Protokolle mittels DECT auszuführen. Mit solchen Protokollen, die Teil der Betriebssoftware sind, lassen sich beispielsweise Sondermeldungen wie Softkeys oder die Einstellung der Landessprache auf ein DECT-Mobilteil / Gigaset-Handgerät übertragen, wie AVM erläutert.

AVM weist Gigasets Vorwurf jedoch zurück: Gigaset habe übersehen, dass der DECT-Standard die herstellerspezifischen Protokolle in jeglicher Form ausdrücklich seit 1996 vorsieht. AVM weist somit den Vorwurf der Patentverletzung entschieden zurück und erwartet aus der Klage keine Konsequenzen.
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