08.07.2007, 15:17

Michael Söldner

Gerichtsverhandlungen im Video-Stream

Der EU-Gerichtshof für Menschenrechte überträgt Verhandlungen zeitversetzt im Internet. Damit sollen die Aktivitäten der Institution sichtbarer und zugänglicher werden.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (ECHR) überträgt ab sofort öffentliche Verhandlungen im Internet. In einem eigens eingerichteten Webcasting-Bereich können Videos zu den Anhörungen aufgerufen werden. Daneben stehen zusätzliche Informationen über laufende Verfahren in Textform zur Verfügung. Die Finanzierung für dieses Projekt übernimmt die irische Regierung: „Die Einführung der Videoübertragungen ist ein bedeutender Schritt nach vorne, um die Aktivitäten des Gerichtshofes deutlicher sichtbar und zugänglicher zu machen", erklärt Jean-Paul Costa, Präsident des ECHR.
Die Veröffentlichung der Mitschnitte erfolgt jedoch zeitversetzt: „Die Anhörungen werden nicht live übertragen. Webcast-Videos von morgendlichen Verhandlungen werden ab 14.30 Uhr des selben Tages online gestellt", erläutert Sabine Van Migem, Sprecherin des Europäischen Gerichtshofes für Menschrechte. Mit diesem ungewöhnlichen Service richte man sich primär an Rechtsvertreter, Akademiker und Journalisten, die nicht vor Ort teilnehmen können. Natürlich können grundsätzlich auch alle anderen Interessenten davon Gebrauch machen.
Mit dem Webcast will man es allen Internetnutzern ermöglichen, die vorgetragenen Argumente direkt und unverfälscht mitverfolgen zu können: „Gezeigt werden ausschließlich öffentliche Anhörungen. Diese sind in ihrer Zahl begrenzt. Im Jahr 2006 gab es beispielsweise insgesamt 34, in diesem Jahr bisher 14", so Van Migem weiter. Genau diese Fälle seien jedoch die wichtigsten und komplexesten, deren Themen meist ein breites Interesse in allen EU-Mitgliedsstaaten hervorrufen.
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