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Gerichtsurteil aus dem Computer

26.02.2001 | 16:40 Uhr |

Zur Urteilsbegründung dürfen Richter nicht ausschließlich auf Computerprogramme zurückgreifen. Ein Gericht hat nun entschieden und ein Scheidungsurteil aufgehoben: Der unkommentierte Ausdruck aus einer Anwendung zur Unterhaltsberechnung ist keine ausreichende Urteilsbegründung.

Zur Urteilsbegründung dürfen Richter nicht ausschließlich auf Computerprogramme zurückgreifen. Ein Gericht hat nun entschieden: Der unkommentierte Ausdruck aus einer Anwendung zur Unterhaltsberechnung ist keine ausreichende Urteilsbegründung.

Der unkommentierte Ausdruck eines Computerprogramms zur Unterhaltsberechnung ist keine nachvollziebare Urteilsbegründung. Mit dieser Begründung hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht in Schleswig (OLG) ein Scheidungsurteil des Familiengerichts Itzehoe aufgehoben. Zwar sei der Einsatz eines Computerprogramms bei der Abfassung eines Urteils nicht zu beanstanden, "jedoch reicht der bloße Ausdruck eines solchen Programms nicht aus, um ein Urteil angemessen zu begründen", hieß es in der Entscheidung (Az. 13 UF 99/00).

In dem zu Grunde liegenden Scheidungsfall hatte ein Richter zur Berechnung von Trennungs- und Kindesunterhalt ein Computerprogramm eingesetzt. Sein Urteil bestand "nach einigen einleitenden Ausführungen" hauptsächlich aus einem elf Seiten langen Ausdruck, der mit Ausnahme einzelner Stichwörter ausschließlich Zahlenkolonnen enthielt. Die Rechtsanwälte der getrennt lebenden Eheleute hatten das Urteil nicht nachvollziehen können und waren in Berufung gegangen.

Zwar sei der Gebrauch von Computerprogrammen grundsätzlich erlaubt, entschied das OLG. Das Amtsgericht habe "das angestrebte Ziel der Vereinfachung und übersichtlichen Darstellung" jedoch in diesem Fall verfehlt. (PC-WELT, 26.02.2001, dpa/ lmd)

Gerichtsurteile online (PC-WELT Online, 24.01.2001)

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