06.10.2012, 11:46

Benjamin Schischka

Gerichtsurteil

Motorola gewinnt Patentstreit gegen Microsoft

Motorola gewinnt Patentstreit gegen Microsoft ©Motorola

Ein Gericht in Mannheim hat jetzt ein Urteil im Rechtsstreit Microsoft gegen Motorola gefällt: Motorola verletze demnach kein Microsoft-Patent.
Motorola hat in seinem Patentstreit mit Microsoft nun vor einem deutschen Gericht in Mannheim Recht bekommen. Wie das Urteil vom vergangenen Freitag besagt, verletze Motorola kein Schnittstellen-Patent des US-Konzerns Microsoft.
Microsoft hatte den mittlerweile zu Google gehörenden Handy-Hersteller Motorola verklagt, weil dieser angeblich das Patent Nummer EP1233343 für eine Funkschnittstellen-Technologie verletze. Dabei handelte es sich bereits um Microsofts vierte Klage in Folge gegen Motorola. Die ersten drei Gerichtsurteile gingen zugunsten von Microsoft aus; die letzte Gerichtsverhandlung wurde erst zwei Wochen zuvor beendet.
Wie ein Sprecher von Microsoft mitteilte, habe das neue Urteil keinerlei Einfluss auf die Verfügungen, die Microsoft gegen Motorola bereits erwirkt hat. Der Konzern hoffe inständig, dass sich Motorola der Vorgehensweise anderer Android-Phone-Hersteller anschließe und Lizenzen für die Patente erwerbe.
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