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Gericht hebt Uber-Verbot auf

16.09.2014 | 17:01 Uhr |

Etappensieg für Uber: Das Landgericht Frankfurt hat überraschend die einstweilige Verfügung gegen den Fahrervermittlungsdienst Uber aufgehoben. UberPop-Fahrer dürfen also wieder Kunden transportieren.

Anfang August hatte das Landgericht Frankfurt in einer einstweiligen Verfügung dem US-Unternehmen Uber die Vermittlung von Fahrern über die App UberPop untersagt. Ein Taxi-Unternehmer nutzte die einstweilige Verfügung sogar dafür aus, um einen Uber-Fahrer regelrecht in eine Fall zu locken. Doch nun hat sich das Blatt gewendet, Uber hat zumindest für kurze Zeit wieder Oberwasser.

Denn das Landgericht Frankfurt hat heute über den Widerspruch des US-Unternehmens Uber gegen die einstweilige Verfügung verhandelt. In einer mündlichen Verhandlung. Und für einige Prozess-Beobachter durchaus überraschend dem Widerspruch von Uber stattgegeben. Die einstweilige Verfügung ist also aufgehoben, das Verbot der Fahrervermittlung über UberPop gilt somit nicht mehr.

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Der Grund für die Aufhebung des Verbots: Es bestünde nicht mehr die ursprünglich vermutete Dringlichkeit, die eine einstweilige Verfügung beziehungsweise einen Eilentscheid nötig machen würde, wie Spiegel Online berichtet.

Der Kläger gegen die Fahrervermittlung via UberPop-App ist die Taxi Deutschland eG. Taxi Deutschland vermittelt über eine eigene Taxi-App ebenfalls Fahrer an transportsuchende Kunden, allerdings eben nur an professionelle Taxi-Fahrer mit Personenbeförderungsschein. Taxi Deutschland kündigte bereits an in Berufung gehen zu wollen.

Somit dürfen die Uber-Fahrer wieder ganz legal Kunden befördern. Die Nutzung des ebenfalls von Uber betriebenen professionellen Limousinen-Dienstes UberBlack war von der einstweiligen Verfügung des Landgerichts Frankfurt übrigens nie betroffen.

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