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Patentstreit

Gericht verbietet Telekom Verkauf von HTC-Smartphones

17.12.2015 | 14:32 Uhr |

Das Amtsgericht Mannheim hat der Deutschen Telekom untersagt, weiterhin Smartphones von HTC zu verkaufen.

Die Acacia Research Group aus Texas hat gegen die Deutsche Telekom vor dem Mannheimer Amtsgericht eine gerichtliche Verfügung erwirkt, die der Telekom den Verkauf von HTC-Smartphones verbietet. Der Verkaufsstopp soll noch in diesem Monat in Kraft treten. Die Entscheidung des Amtsgerichts Mannheim erging bereits am 27. November 2015, wie US-Medien berichten.
 
Für den ohnehin angeschlagenen taiwanischen Smartphone-Hersteller ist das Verkaufsverbot ein weiterer Rückschlag. Der Grund für die bereits im Jahr 2014 angestrengte Klage ist laut Wall Street Journal: HTC soll patentrechtlich geschützte Technologien aus dem Bereich Sprachcodierung/-Verschlüsselung in seinen Smartphones verwenden, ohne dafür Lizenzgebühren an Acacia zu zahlen, das die Rechte an den betreffenden Patenten hält. Weil die Deutsche Telekom solche Smartphones verkauft, ging Acacia Research gegen die Telekom gerichtlich vor. Die Telekom hat die Entscheidung des Gerichts bestätigt, verkauft die HTC-Smartphones im Moment aber noch.
 
Die Acacia Research Group ist ein auf Patentrechte und deren Vergabe spezialisiertes US-Unternehmen. Konkurrenten von HTC wie Apple, Amazon, Samsung und Huawei sollen die betreffende Technologie von Acacia Research lizenziert haben. HTC will in die Berufung gehen. Ob HTC auch Verhandlungen über die Lizenzierung der fraglichen Sprachcodierungstechnologien führt, ist unbekannt. Ebenso sind die Folgen für den sonstigen Verkauf von HTC-Smartphones in Deutschland unbekannt.

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