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Gericht: Rapidshare verliert gegen GEMA

27.03.2007 | 17:06 Uhr |

Von der GEMA eingereichte einstweilige Verfügungen gegen Rapidshare wurden jetzt von dem Landgericht Köln bestätigt. Das bedeutet für Rapidshare, dass es künftig die Verbreitung GEMA-geschützter Inhalte unterbinden muss.

Das Landgericht Köln hat die von der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) am 11. und 15. Januar 2007 gegen den Internet-Dienst Rapidshare erlassenen einstweiligen Verfügungen bestätigt. Damit ist der Filehoster Rapidshare nach Meinung des Gerichts dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass über rapidshare.de oder rapidshare.com keine illegal genutzten Werke des GEMA-Repertoires verbreitet werden.

Die Entscheidung, so die GEMA, stelle klar, dass es den Dienstbetreibern "ab Kenntnis konkreter Rechtsverletzungen durchaus zumutbar ist, dafür Sorge zu tragen, dass diese Verletzungen sich nicht wiederholen bzw. fortsetzen." Die GEMA betrachtet die Entscheidung des Gerichts daher auch als wichtige Grundsatzentscheidung für Rechteinhaber.

"Das Gericht bestätigt mit seiner Entscheidung, dass es nicht Aufgabe der Rechteinhaber sein kann, auf eigene Kosten fortgesetzt Dienste zu kontrollieren, die mit der illegalen Nutzung ihrer Werke wirtschaftlichen Profit erzielen", erklärt Dr. Harald Heker, Vorstandvorsitzender der GEMA. Von der jetzigen Entscheidung gehe eine Signalwirkung an alle Dienste aus, die mit ähnlichen Angeboten Einnahmen generieren.

Für Rapidshare bedeutet die Entscheidung, dass jeder Inhalt vorher überprüft werden muss, bevor er über den Dienst zum Download angeboten wird.

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