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Gericht: Keine Revision für Apple gegen Samsung

17.08.2015 | 11:11 Uhr |

Der „U.S. Federal Circuit Court of Appeals" lehnt einen Revisionsantrag von Samsung in Bezug auf Entschädigungszahlungen gegenüber Apple ab.

Das koreanische Unternehmen schuldet Apple somit auch weiterhin 548 Millionen US-Dollar. Seit 2012 gehen Samsung und Apple gerichtlich aufgrund von angeblicher Patentverletzungen gegeneinander vor . Nachdem ein U.S. Gericht Apple ursprünglich fast 1 Milliarde US-Dollar in Entschädigungszahlungen durch Samsung aufgrund verschiedenster Patentverletzungen zusprach, wurde diese Summe von höheren Instanzen mittlerweile auf 548 Millionen US-Dollar reduziert. Ein neuer Versuch von Samsung, auch diesen Zahlungen zu entgehen, scheitert nun allerdings in den USA. Samsung bleibt nun nur noch die Möglichkeit vor dem höchsten Gericht in den USA, dem „"U.S. Supreme Court" gegen die Entschädigungszahlen vorzugehen.

Insgesamt soll Samsung den Gerichtsurteilen zufolge gegen 23 Patente und Markenrechte verstoßen haben. Diese Verstöße sollen dabei auch die Basis für verschiedene Smartphones des koreanischen Unternehmens wie dem Galaxy S2 gewesen sein.

Durch die jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen sind die meisten Geräte um die es bei den Streitigkeiten geht, mittlerweile veraltet und in den meisten Fällen nicht mehr erhältlich. Neben dem Galaxy S2 ging es bei den Patenverletzungen vor allem auch um das iPhone 4 von Apple.

Trotz den Klagen und damit verbundenen Strafzahlungen arbeiten Samsung und Apple auch weiterhin als Lieferant (Samsung) und Abnehmer (Apple) zusammen.

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